Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 21.02.2026

Aufhebung des LKW-Nacht-60ers (224/A(E))

einfache Mehrheit XXV 07.12.2016

Verkehrstelematikbericht 2016 – Überblick über IVS‑Entwicklung in Österreich Der Bericht 2016 fasst Österreichs Fortschritte beim Ausbau intelligenter Verkehrssysteme zusammen und stellt aktuelle Projekte, Plattformen und internationale Kooperationen vor.

einfache Mehrheit XXV 07.12.2016

ÖBB‑Rahmenplan 2017–2022 – Investitionen in Schieneninfrastruktur Der ÖBB‑Rahmenplan 2017–2022 legt ein Investitionsvolumen von rund 15,2 Mrd. € für den Ausbau und die Modernisierung des Schienennetzes fest. Hauptprojekte sind die Südbahn, der Brennerbasistunnel und die viergleisige Weststrecke Wien‑Wels. Ziel ist es, Kapazitäten zu erhöhen, den Güterverkehr auf die Schiene zu verlagern und CO₂‑Emissionen zu reduzieren.

einfache Mehrheit XXV 07.12.2016

schulautonome Maßnahmen hinsichtlich der Evaluierung der Zentralmatura (1791/A(E))

einfache Mehrheit XXV 06.12.2016

Einführung von 360°-Feedbacksystemen an Schulen (1773/A(E))

einfache Mehrheit XXV 06.12.2016

Novelle des AMA-Gesetzes 1992 aufgrund der Missstände in der Austria Marketing GesmbH (1932/A(E))

einfache Mehrheit XXV 06.12.2016

Rahmenplan für eine weiterentwickelte Zentralmatura, deren Ergebnisse tatsächliche Vergleichbarkeit schaffen und damit veröffentlicht werden können (1790/A(E))

einfache Mehrheit XXV 06.12.2016

Maßnahmen gegen die weitere Ausweitung von Teilzeitarbeit bei Frauen (1421/A(E))

einfache Mehrheit XXV 06.12.2016

Erhöhung der Strafen für Angriffe auf Beamte, Zeugen und Sachverständige Der Antrag erhöht die Mindestfreiheitsstrafen für Körperverletzungen an Beamten, Zeugen und Sachverständigen im Strafgesetzbuch, um die steigende Gewalt gegen diese Personengruppen abzuschrecken.

einfache Mehrheit XXV 06.12.2016