Vergangene Abstimmungsergebnisse

Abstimmungen aktualisiert am: 21.02.2026

Einreiseverbote der US-Regierung (817/UEA)

SPÖ

ÖVP

FPÖ

GRÜNE

NEOS

STRONACH

einfache Mehrheit XXV 31.01.2017

Vergleich altes vs. neues Lehr‑Dienstrecht – Kosten, Überstunden & Reformempfehlungen Der Rechnungshof vergleicht das alte Werteinheiten‑Dienstrecht mit dem neuen Pädagogischen Dienst‑Modell, zeigt hohe Überstunden (Dauermehrdienstleistungen), erhebliche Kosten und empfiehlt gesetzliche Änderungen.

SPÖ

ÖVP

FPÖ

GRÜNE

NEOS

STRONACH

einfache Mehrheit XXV 31.01.2017

Rechnungshof‑Bericht zu Universitätsräten Graz & Innsbruck Der Rechnungshof prüfte die Arbeit der Universitätsräte an der Kunstuniversität Graz und der Medizinischen Universität Innsbruck. Dabei wurden Governance‑Strukturen, Vergütungen, Zusammenarbeit mit Rektorat und Senat sowie Transparenz von Entscheidungen untersucht.

SPÖ

ÖVP

FPÖ

GRÜNE

NEOS

STRONACH

einfache Mehrheit XXV 31.01.2017

Wirkungsorientierung in Ministerien; Zentrum f. Begabtenförderung u. -forschung; Schüler m. Migrationshintergrund; Modellvers. Neue Mittelschule; Villacher Alpenstraßen.; Bundeshaftungen/Exportförderungen; Int. Kontrollsystem/Finanzverwaltung: TU Graz (III-254 d.B.)

SPÖ

ÖVP

FPÖ

GRÜNE

NEOS

STRONACH

einfache Mehrheit XXV 31.01.2017

Lehrerpersonalverwaltung in OÖ und Tirol; Landesschulrläte in OÖ und Tirol; Insolvenz-Entgelt-Fonds und IEF-Service GmbH; Truppenübungsplatz Allentsteig (III-203 d.B.)

SPÖ

ÖVP

FPÖ

GRÜNE

NEOS

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einfache Mehrheit XXV 31.01.2017

Erzwingung von Erdkabeln und Vorsorge‑Grenzwerten für Magnetfelder bei Hochspannungsleitungen Der Antrag fordert, dass Hochspannungsleitungen ab 110 kV in sensiblen Bereichen nur noch als Erdkabel verlegt werden dürfen und legt einen Vorsorge‑Grenzwert von 0,01 µT für magnetische Felder fest, um die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen.

SPÖ

ÖVP

FPÖ

GRÜNE

NEOS

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einfache Mehrheit XXV 31.01.2017

Ermäßigte ÖPNV‑Tarife für Bezieher*innen der erhöhten Familienbeihilfe Die Petition verlangt ein bundesweit einheitliches, stark vergünstigtes ÖPNV‑Ticket für Empfänger*innen der erhöhten Familienbeihilfe – insbesondere Menschen mit Behinderungen – und schlägt einen Jahrespreis von rund 60 EUR vor, analog zum Top‑Jugendticket.

SPÖ

ÖVP

FPÖ

GRÜNE

NEOS

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einfache Mehrheit XXV 31.01.2017

Petition zur Aufnahme von Elektroautos und Carsharing in die Straßenverkehrsordnung Die Petition verlangt eine Novellierung der Straßenverkehrsordnung, um Elektroautos und Carsharing zu fördern und den flächendeckenden Ausbau von Stell‑ und Ladeplätzen gesetzlich zu verankern.

SPÖ

ÖVP

FPÖ

GRÜNE

NEOS

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einfache Mehrheit XXV 31.01.2017

Petition zum Erhalt des Postamtes Prutz Gemeinden im Tiroler Oberland fordern den Erhalt des Postamtes Prutz, das wegen angeblicher Unwirtschaftlichkeit geschlossen werden soll. Sie berufen sich auf die gesetzliche Versorgungspflicht und die Bedeutung des Amts für Einwohner, Unternehmen und Tourismus.

SPÖ

ÖVP

FPÖ

GRÜNE

NEOS

STRONACH

einfache Mehrheit XXV 31.01.2017