Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 21.02.2026

Jahresbericht 2019 zu intelligenten Verkehrssystemen (IVS) in Österreich Der Bericht 2019 fasst den Fortschritt der intelligenten Verkehrssysteme in Österreich zusammen. Er behandelt Organisation, technische Standards, laufende Projekte und Förderungen sowie die Umsetzung europäischer Vorgaben.

einfache Mehrheit XXVI 19.09.2019

Qualitätssicherung der PädagogInnenbildung 2018 – Bericht des QSR Der Qualitätssicherungsrat berichtet über seine Arbeit im Jahr 2018: Prüfung von Curricula, Monitoring in den Verbünden und Vorbereitung einer bundesweiten Evaluation der neuen Lehrer*innenausbildung.

einfache Mehrheit XXVI 19.09.2019

Vergabeverfahren im Hoch- und Tiefbau des BMVIT und jener Unternehmen, in denen das BMVIT Eigentümerrechte der Republik ausübt (III-320 d.B.)

einfache Mehrheit XXVI 19.09.2019

Monitoringbericht Zielsteuerung‑Gesundheit 2019 Der 2019er Monitoringbericht bewertet, dass die Gesundheitsausgaben 2017‑2019 die festgelegten Ausgabenobergrenzen unterschreiten, jedoch bei einigen operativen Zielen Nachholbedarf besteht, etwa bei Impfquoten und der Reduktion von Krankenhausaufenthalten.

einfache Mehrheit XXVI 19.09.2019

Technische Unterwegskontrollen 2017‑2018 – Bericht des BMVIT Der Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie gibt einen Überblick über die technischen Unterwegskontrollen von Nutzfahrzeugen in den Jahren 2017 und 2018. Er enthält Zahlen zu kontrollierten Fahrzeugen, deren Mängel, zur elektronischen Datenübermittlung sowie zu Kontrollen von Lenk‑ und Ruhezeiten und SCR‑Systemen.

einfache Mehrheit XXVI 19.09.2019

Bundeshaushaltsgesetz 2013 – BHG 2013, Änderung (856/A)

einfache Mehrheit XXVI 12.09.2019

Bundeshaushaltsgesetz 2013 – BHG 2013, Änderung (944/A)

einfache Mehrheit XXVI 12.09.2019

Bundeshaushaltsgesetz 2013 – BHG 2013 (884/A)

einfache Mehrheit XXVI 12.09.2019

Bundeshaushaltsgesetz, Änderung (187/A)

einfache Mehrheit XXVI 12.09.2019