Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 21.02.2026

das digitale Bauprojekt (410/A(E))

einfache Mehrheit XXVI 25.06.2019

Überführung von Integrationsklassen an Sonderschulen in das Regelschulwesen und damit einhergehende Stärkung der "umgekehrten Inklusion" (154/A(E))

einfache Mehrheit XXVI 25.06.2019

Chancenindex (106/A(E))

einfache Mehrheit XXVI 25.06.2019

Parteipolitik raus aus der Schule (71/A(E))

einfache Mehrheit XXVI 25.06.2019

Gewinnverschiebungs-Bekämpfungsgesetz (8/A)

einfache Mehrheit XXVI 25.06.2019

Arbeitsbericht der NQR-Koordinierungsstelle (NKS) für das Jahr 2018 (III-281 d.B.)

einfache Mehrheit XXVI 25.06.2019

Produktpirateriebericht 2018 – Überblick über Aufgriffe, Werte und Maßnahmen Der 2018er Produktpirateriebericht gibt einen Überblick über die Umsetzung der EU‑Produktpiraterie‑Verordnung und des nationalen Pirateriegesetzes. Der Zoll registrierte 759 Aufgriffe, beschlagnahmte Waren im Wert von 2,6 Mio. € und stoppte besonders viele gefälschte Medikamente.

einfache Mehrheit XXVI 25.06.2019

IDA18 Results Measurement System – Jahresbericht 2018 Der IDA‑Results‑Measurement‑System‑Report (IDA18 RMS) beschreibt das Messsystem der International Development Association und präsentiert aktuelle Zahlen zu Fortschritten in Armut, Wachstum, Nachhaltigkeit und Inklusion. Er fasst die Ergebnisse von 2018 zusammen, bewertet die Effektivität der IDA‑Operationen und legt Zielvorgaben bis 2020 fest.

einfache Mehrheit XXVI 25.06.2019

Finanzpolizeiliche Bekämpfung illegaler Glücksspiele 2016‑2018 Der Bericht beschreibt, wie die Finanzpolizei 2016‑2018 illegalen Glücksspielbetrieb bekämpfte: 3 005 Kontrollen, über 2 800 Strafanträge, Beschlagnahme von 5 813 Geräten und enge Zusammenarbeit mit anderen Behörden.

einfache Mehrheit XXVI 25.06.2019