Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 21.02.2026

Schülerfreifahrt bei Schulkooperationen (2282/A(E))

einfache Mehrheit XXV 13.07.2017

Jahresbericht 2016 – Schienen‑Control: Markt‑ und Regulierungsübersicht Der Bericht 2016 zeigt leichtes Wachstum im Personen‑ und Güterverkehr, führt das neue Wegeentgeltmodell 2018 ein, öffnet den Bahnstrommarkt und dokumentiert steigende Kundenbeschwerden sowie die finanzielle Belastung durch Verspätungsstrafen.

einfache Mehrheit XXV 13.07.2017

Statusbericht 2017 zu Intelligent Transport Systems in Österreich Der Verkehrstelematikbericht 2017 fasst den Stand der intelligenten Verkehrssysteme in Österreich zusammen, zeigt zentrale Projekte (GIP, NAP, ECo‑AT, EVIS) und internationale Kooperationen zur Verbesserung von Sicherheit, Effizienz und Umweltverträglichkeit.

einfache Mehrheit XXV 13.07.2017

Petition: Nein zu einem Atommüllendlager in Grenznähe zum Waldviertel Die Petition von Abg. Martina Diesner‑Wais fordert, dass Österreich ein grenznahes Atommüllendlager im Waldviertel ablehnt und stattdessen für einen europäischen Ausstieg aus der Atomenergie eintritt.

einfache Mehrheit XXV 03.07.2017

Allgemeines Sozialversicherungsgesetz, Arbeitsverfassungsgesetz, Änderung (2271/A)

einfache Mehrheit XXV 29.06.2017

Bundes-Verfassungsgesetz, Änderung (2272/A)

2/3 Mehrheit XXV 29.06.2017

Wohnrechtsnovelle 2017 (2273/A)

einfache Mehrheit XXV 29.06.2017

Anpassung der Gewerbeordnung an veränderte gesellschaftliche Rahmenbedingungen - Rechtssicherheit für Gastgewerbebetriebe und Nachbarn (1723/A(E))

einfache Mehrheit XXV 29.06.2017

Beamten-Dienstrechtsgesetz, Änderung (175/A)

einfache Mehrheit XXV 29.06.2017