Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 22.02.2026

Tätigkeitsbericht 2015 der Bundesstelle für Sektenfragen – Überblick und Analyse Der Bericht 2015 der Bundesstelle für Sektenfragen fasst ihre Aktivitäten in Beratung, Recherche, Konsumentenschutz und Aufklärung zusammen. Der Schwerpunkt liegt auf der Analyse der Freeman‑Bewegung und pseudojuristischer Aktivitäten sowie auf Warnungen vor unseriösen Finanz- und Gesundheitsangeboten.

einfache Mehrheit XXV 26.04.2017

Datenschutzbericht 2016 (III-382 d.B.)

einfache Mehrheit XXV 26.04.2017

Präventive Verfassungsprüfung von Staatsverträgen in Österreich Der Bericht analysiert, ob Österreich eine präventive Verfassungsgerichtskontrolle von Staatsverträgen einführen sollte, vergleicht internationale Modelle und gibt Empfehlungen zu Legitimationskreis, Prüfungsumfang und Vermeidung von Verzögerungen.

einfache Mehrheit XXV 26.04.2017

Jahresbericht 2016 des ORF gemäß § 7 ORF-Gesetz (III-384 d.B.)

einfache Mehrheit XXV 26.04.2017

Bericht betreffend militärische Dienstleistungen von Frauen in den Jahren 2015 und 2016 (III-376 d.B.)

einfache Mehrheit XXV 26.04.2017

geplante Abschaffung der verpflichtenden Papierrechnung (2056/A(E))

einfache Mehrheit XXV 20.04.2017

Kennzeichnung von verarbeiteten Eiern (2091/A(E))

einfache Mehrheit XXV 20.04.2017

Qualitätsgütesiegel-Gesetz (2092/A(E))

einfache Mehrheit XXV 20.04.2017

Verbot von Bisphenol in Thermopapier (1806/A(E))

einfache Mehrheit XXV 20.04.2017