Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 21.02.2026

Bundes-Verfassungsgesetz, Änderung (840/A)

2/3 Mehrheit XXV 25.11.2016

Datenschutzbericht 2015 – Jahresbericht der Datenschutzbehörde Der Datenschutzbericht 2015 gibt einen Überblick über die Organisation, das Arbeitsvolumen und die wichtigsten Entscheidungen der österreichischen Datenschutzbehörde im Berichtsjahr.

einfache Mehrheit XXV 25.11.2016

Datenschutzbericht 2014 – Jahresübersicht der DSB Der Datenschutzbericht 2014 fasst das erste Jahr der neu gegründeten Datenschutzbehörde zusammen, berichtet über die Bearbeitung von Beschwerden, internationale Datenübermittlungen, Registrierungen von Datenanwendungen und wichtige Gerichtsentscheidungen.

einfache Mehrheit XXV 25.11.2016

Aufnahme von Experten zur Bekämpfung von Cybercrime (1921/A(E))

einfache Mehrheit XXV 24.11.2016

Schutz der Familie als Staatszielbestimmung in der österreichischen Bundesverfassung (1935/A(E))

einfache Mehrheit XXV 24.11.2016

Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2017 Der Bericht gibt einen Überblick über die österreichische Haushaltsplanung 2017, zeigt das moderate Wirtschaftswachstum, die erwarteten Defizite und die zusätzlichen Kosten für Migration und Terrorismus.

einfache Mehrheit XXV 14.11.2016

Dotierung des Vereins für Konsumentenschutzpolitik (1893/A(E))

einfache Mehrheit XXV 10.11.2016

Frauenförderung in der Filmbranche (1563/A(E))

einfache Mehrheit XXV 10.11.2016

Begleitforschung zur De-Institutionalisierung und selbstbestimmtem Wohnen von Menschen mit Behinderungen (1695/A(E))

einfache Mehrheit XXV 10.11.2016