Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 21.02.2026

Schaffung eines Gesetzes zum Elternentfremdungssyndrom = Parental Alienation Syndrom (PAS) (572/A(E))

einfache Mehrheit XXV 19.10.2016

Gesamtbericht Einsatz besonderer Ermittlungsmaßnahmen im Jahr 2013 (III-170 d.B.)

einfache Mehrheit XXV 19.10.2016

Lebensmittelsicherheitsbericht 2015 (III-287 d.B.)

einfache Mehrheit XXV 19.10.2016

Jahresbericht 2014 zu besonderen Ermittlungsmaßnahmen Der Jahresbericht 2014 des Bundesministeriums für Justiz gibt einen Überblick über den Einsatz von speziellen Ermittlungsmaßnahmen wie optischer und akustischer Überwachung sowie Vorratsdatenspeicherung. Er zeigt, dass die meisten Maßnahmen gerichtlichen Bewilligungen unterlagen, teilweise erfolgreich waren und dass die Vorratsdatenspeicherung im Juni 2014 aufgehoben wurde.

einfache Mehrheit XXV 19.10.2016

Evaluierung der durch das strafrechtliche Kompetenzpaket vorgenommenen Änderungen in der Organisationsstruktur bei der Verfolgung von Wirtschaftsdelikten (III-244 d.B.)

einfache Mehrheit XXV 19.10.2016

Bürokratie-Exzesse für die Beherbergungsbranche bei der Steuerreform-Umsetzung (1368/A(E))

einfache Mehrheit XXV 18.10.2016

Namensänderungsgesetz, Änderung (1784/A)

einfache Mehrheit XXV 18.10.2016

Jahresbericht 2015 NADA Austria – Anti‑Doping‑Strategien und Finanzlage Der Jahresbericht 2015 der NADA Austria beschreibt die Umsetzung des neuen Anti‑Doping‑Codes, die Neugestaltung des Testpools, den Ausbau des Athlete Biological Passport und umfangreiche Präventionsmaßnahmen – bei einem Jahresbudget von rund 2,4 Mio. €.

einfache Mehrheit XXV 18.10.2016

Errichtung weiterer Gefäßzentren und meldepflichtiges Amputationsregister (1874/A(E))

einfache Mehrheit XXV 13.10.2016