Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 21.02.2026

Tätigkeitsbericht 2015 des Verfassungsgerichtshofs Der Tätigkeitsbericht 2015 des Verfassungsgerichtshofs gibt einen Überblick über die Fallzahlen, personelle Struktur, Reformen und die internationale Zusammenarbeit des Gerichts im vergangenen Jahr.

einfache Mehrheit XXV 24.01.2017

Jahresbericht 2015 des Verwaltungsgerichtshofs – Leistung, Trends & Finanzwarnungen Der 2015‑Tätigkeitsbericht des Verwaltungsgerichtshofs zeigt einen Anstieg der Fallzahlen, aber auch eine erfolgreiche Reduktion offener Verfahren und verkürzte Verfahrensdauer. Gleichzeitig warnt er vor künftigen Budgetkürzungen, die das Personal betreffen.

einfache Mehrheit XXV 24.01.2017

Einhaltung von strafprozessrechtlichen Verfahrensgarantien in der Türkei (1946/A(E))

einfache Mehrheit XXV 17.01.2017

Artikel 1 Charta der Grundrechte der Europäischen Union (1189/A(E))

einfache Mehrheit XXV 17.01.2017

Pensionsdebatte auf seriöse Datengrundlage stellen (1950/A(E))

einfache Mehrheit XXV 15.12.2016

Suchtmittelspürhunde in Justizanstalten (1940/A(E))

einfache Mehrheit XXV 15.12.2016

faire Bedingungen für die Fahrgäste, das Personenbeförderungsgewerbe und den Sozialstaat (1942/A(E))

einfache Mehrheit XXV 15.12.2016

Aussetzung der vom Verwaltungsgerichtshof-Erkenntnis vom 28.11.2016 umfassten Dublin III Verfahren (1945/A(E))

einfache Mehrheit XXV 15.12.2016

Entflechtung des Fernbusmarktes (1944/A(E))

einfache Mehrheit XXV 15.12.2016