Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 21.02.2026

Kollektivverträge für Bundesmuseen und Nationalbibliothek (112/A(E))

einfache Mehrheit XXVI 03.04.2019

Bundesgesetz zum Urhebervertragsrecht (37/A(E))

einfache Mehrheit XXVI 03.04.2019

Bestellung gemeinwirtschaftlicher Schienenpersonenzugleistungen 2017 Der Bericht fasst die Bestellung und Auswertung gemeinwirtschaftlicher Schienenpersonenzugleistungen im Jahr 2017 zusammen. Die SCHIG mbH beauftragte die ÖBB‑PV AG sowie zwölf Privatbahnen, erzielte dabei hohe Qualitätswerte und blieb unter den festgelegten Schwellen für Ausfallquoten.

einfache Mehrheit XXVI 03.04.2019

Sicherheitsbericht 2017 gemäß § 19 UUG 2005 (III-226 d.B.)

einfache Mehrheit XXVI 03.04.2019

Zweckwidmung der Lohnsteuermehreinnahmen durch die Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrages (712/A(E))

einfache Mehrheit XXVI 28.03.2019

Evaluierung zur Senkung der Hebesätze zur Entlastung der Pensionsversicherung (679/A(E))

einfache Mehrheit XXVI 28.03.2019

Schaffung einer einheitlichen Anlaufstelle für Pflegehilfestellungen (Pflegeservicestellen) in allen Bundesländern (671/A(E))

einfache Mehrheit XXVI 28.03.2019

Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Menschen mit Behinderungen (670/A(E))

einfache Mehrheit XXVI 28.03.2019

verstärkte Schutzmaßnahmen und Kontrollen bei Glyphosat in Lebensmitteln und Hygieneartikeln (716/A(E))

einfache Mehrheit XXVI 28.03.2019