Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 21.02.2026

Bericht des Rechnungshofes betreffend Stadt Wien Marketing GmbH - Meldeverpflichtung gemäß Parteiengesetz 2012 - Reihe BUND 2017/30 (III-398 d.B.)

einfache Mehrheit XXV 08.11.2017

Rechnungshof‑Prüfung der Monopolverwaltung GmbH (2011‑2015) Der Rechnungshof prüfte die Monopolverwaltung GmbH (MVG) für die Jahre 2011‑2015 und kritisierte fehlende Unternehmensstrategie, unklare Vergabekriterien, geringe Nutzung öffentlicher Ausschreibungen und mangelnden Jugendschutz.

einfache Mehrheit XXV 08.11.2017

Bericht des Rechnungshofes betreffend System der Erhebung der Verbrauchsteuern sowie Aus- und Weiterbildung im BMF - Reihe Bund 2016/15 (III-304 d.B.)

einfache Mehrheit XXV 08.11.2017

E‑Finanz – gescheiterte IT‑Modernisierung der Steuer‑ und Zollverwaltung Das IT‑Programm E‑Finanz sollte die gesamte Steuer‑ und Zoll‑IT modernisieren, scheiterte jedoch an fehlender Vorstudie, unklaren Vertragsbedingungen und mangelnder Fach‑Einbindung, was zu hohen Kosten (≈ 97 Mio. €) und nur teilweisen Umsetzung führte.

einfache Mehrheit XXV 08.11.2017

Bericht des Rechnungshofes betreffend Finanzausgleich: Finanzzuweisungen lt. § 21 FAG - Reihe BUND 2017/38 (III-423 d.B.)

einfache Mehrheit XXV 08.11.2017

Bekleidungswirtschaftsfonds – Finanzierung, Verrechnung und Reformempfehlungen Der Bericht erklärt, wie der Bekleidungswirtschaftsfonds Uniformen an Exekutivbedienstete verrechnet, welche Barauszahlungen geleistet werden und gibt Empfehlungen zur Optimierung von Personal, IT‑Prozessen und Rechtsgrundlage.

einfache Mehrheit XXV 08.11.2017

Analyse und Empfehlungen zur Familiengerichtshilfe in Österreich Der Bericht analysiert die Familiengerichtsbarkeit, deckt Unterschiede in der Fallbearbeitung, das unausgewogene Geschlechterverhältnis im Personal und steigende Kosten auf und gibt Handlungsempfehlungen zur Verbesserung von Effizienz, Kostenkontrolle und Geschlechterbalance.

einfache Mehrheit XXV 08.11.2017

Meldepflicht des BMB – Lücken und Reformbedarf Der Rechnungshof stellte fest, dass das Bundesministerium für Bildung im Jahr 2013 nur einen Teil seiner Finanztransaktionen mit Parteibeteiligungsunternehmen meldete und dass das Parteiengesetz unklare Definitionen sowie fehlende Identifikationsvorgaben enthält.

einfache Mehrheit XXV 08.11.2017

Bericht des Rechnungshofes betreffend Hallstatt Wasserkraft GmbH - Reihe BUND 2017/34 (III-419 d.B.)

einfache Mehrheit XXV 08.11.2017