Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 21.02.2026

Krankenanstaltenplanung; Medizinische Fakultät Linz; betriebl. Umweltförderungen d. Bundes u. der Länder; Schutz- und Bannwälder; Triebfahrzeugbeschaffung der ÖBB; Medientransparenz im BMFJ (III-222 d.B.)

einfache Mehrheit XXV 08.11.2017

EU-Finanzbericht 2013; Eurofisc/Bekämpfung des Mehrwertsteuerbetrugs; Bundeskriminalamt; Österr. Studentenförderungsstiftung; Internes Kontrollsystem in der Haushaltsverrechnung des Bundes (III-204 d.B.)

einfache Mehrheit XXV 08.11.2017

Hypo Alpe-Adria-Bank International AG/Verkaufsaktivitäten; Österr. Verkehrssicherheitsfonds; NÖ Grenzlandförderungsges.m.b.H.; Research Center Pharmaceutical Engineering GmbH; Eurofisc (III-191 d.B.)

einfache Mehrheit XXV 08.11.2017

Bericht des Rechnungshofes betreffend Landesstudios des österreichischen Rundfunks; Follow-up-Überprüfung - Reihe BUND 2017/44 (III-438 d.B.)

einfache Mehrheit XXV 08.11.2017

Mängel im Bundesdenkmalamt – Fehlende Zielerreichung, Transparenz und Kostenkontrolle Der Rechnungshof kritisiert das Bundesdenkmalamt wegen fehlender Zielerreichung, mangelhafter Transparenz und ineffizienter Personal‑ und Finanzverwaltung.

einfache Mehrheit XXV 08.11.2017

Bericht des Rechnungshofes betreffend Solidaritäts- und Strukturfonds bei der Monopolverwaltung GmbH - Reihe BUND 2017/16 (III-370 d.B.)

einfache Mehrheit XXV 08.11.2017

Förderung der Personalmobilität im Bundesdienst – Follow‑up‑Prüfung 2017 Der Rechnungshof prüfte die Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung der Personalmobilität im Bundesdienst. Er stellte fest, dass die Jobbörse flächendeckend angebunden und ein Rahmenvertrag mit Post und Telekom geschaffen wurde, jedoch strategische Zielvorgaben und Daten für die Erfolgskontrolle fehlen.

einfache Mehrheit XXV 08.11.2017

Bewertung der Korruptionspräventionssysteme in BKA, BMB, BMI und BMLFUW Der Rechnungshof prüfte 2010‑2015 die Korruptionsprävention im BKA, BMB, BMI und BMLFUW. Er stellte fest, dass das BMI am weitesten entwickelt ist, während in den anderen Ressorts wesentliche Lücken bei Risikoanalysen, Geschenk‑ und Nebenbeschäftigungs‑Regelungen sowie Sponsoring‑ und Lobby‑Kontrollen bestehen.

einfache Mehrheit XXV 08.11.2017

Bericht des Rechnungshofes betreffend Invaliditätspension Neu - Reihe BUND 2017/33 (III-411 d.B.)

einfache Mehrheit XXV 08.11.2017