Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 21.02.2026

Bericht des Rechnungshofes betreffend Generalsanierung und Erweiterung des Museums für zeitgenössische Kunst (21er Haus); Follow-up-Überprüfung - Reihe Bund 2017/11 (III-362 d.B.)

einfache Mehrheit XXV 08.11.2017

Brandschutz in öffentl. Gebäuden; Glücksspielkonzessionen; Zivildienst; Unterhaltsvorschüsse; Erstellung des Grünen Berichts; Donauhochwasser 2013; Frontrunner-Förderaktion (III-271 d.B.)

einfache Mehrheit XXV 08.11.2017

Übergabe von Rechnungshof‑Berichten an den Nationalrat (2017) Der Rechnungshof schickte am 3. November 2017 vier Prüfberichte an den Nationalrat und bat um deren verfassungsgemäße Behandlung.

einfache Mehrheit XXV 08.11.2017

Umsetzung der Rechnungshof‑Empfehlungen bei der Nationalstiftung für Forschung Der Rechnungshof prüfte, wie die Nationalstiftung für Forschung, Technologie und Entwicklung die 2014/15 formulierten Empfehlungen umsetzt. Viele Vorgaben wurden umgesetzt, darunter die Delegierung der Antragsprüfung an den Rat für Forschung und Technologieentwicklung und die Präzisierung der Leitprinzipien; andere, wie ein eigenständiges Wirkungsmonitoring, blieben unverändert.

einfache Mehrheit XXV 08.11.2017

Bericht des Rechnungshofes betreffend ÖBB-Immobilie Gauermanngasse 2-4 - Reihe BUND 2017/31 (III-399 d.B.)

einfache Mehrheit XXV 08.11.2017

Bericht des Rechnungshofes betreffend Österreichische Bankenaufsichtsarchitektur - Reihe BUND 2017/20 (III-378 d.B.)

einfache Mehrheit XXV 08.11.2017

Analyse der Geldflüsse im österreichischen Gesundheitswesen 2014 Der Rechnungshof hat 2014 die Geldflüsse im österreichischen Gesundheitswesen geprüft und erhebliche Transparenz‑ sowie Steuerungsdefizite aufgedeckt. Er empfiehlt einheitliche Kontenpläne, aktuelle Aufteilungsschlüssel und klarere Verrechnungsregeln zwischen Bund, Ländern und Sozialversicherungsträgern.

einfache Mehrheit XXV 08.11.2017

Stärkung der Transparenzdatenbank zur besseren Steuerung von Fördermitteln Der Rechnungshof fordert, die Transparenzdatenbank gesetzlich zu stärken, den Förderungsbegriff zu präzisieren und Vollständigkeitserklärungen einzuführen, um Fördermittel besser zu steuern und Missbrauch zu verhindern.

einfache Mehrheit XXV 08.11.2017

Sicherung von Rohstofflagerstätten in Niederösterreich, Oberösterreich und Tirol Der Rechnungshof kritisiert die unklare Zuständigkeitslage und fehlende Datenbasis bei der Sicherung von Rohstofflagerstätten in Niederösterreich, Oberösterreich und Tirol. Er fordert ein verbindliches Regelwerk, das den Rohstoffplan konsequent in den Landes‑ und Kommunalplänen verankert.

einfache Mehrheit XXV 08.11.2017