Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 20.02.2026

Frist für die jährliche Vorlage des Sicherheitsberichts bis September Der Entschließungsantrag verlangt, dass die Bundesregierung den Jahresbericht über die innere Sicherheit jedes Jahr bis spätestens September dem National‑ und Bundesrat vorlegt, um eine zeitnahe parlamentarische Behandlung zu ermöglichen.

einfache Mehrheit XXIV 13.04.2011

Sicherheitsbericht 2009 (III-186 d.B.)

einfache Mehrheit XXIV 13.04.2011

Umsetzung der Rechnungshof‑Empfehlungen zur Verwaltungsreform und Bürokratieabbau Der Entschließungsantrag fordert den Finanzminister auf, die Empfehlungen des Rechnungshofs umzusetzen, um die Verwaltung effizienter zu machen und durch neue Kennzahlen, Kostenrechnung und Personal‑Flexibilisierung Einsparungen von bis zu mehreren Milliarden Euro zu erzielen.

einfache Mehrheit XXIV 12.04.2011

Zusammenarbeit von Schule und organisiertem Sport Der Bericht fasst die Zusammenarbeit zwischen Schulen und dem organisierten Sport zusammen. Er basiert auf der Nationalratsentschließung vom 9. Juli 2010 und gibt einen Überblick über aktuelle Maßnahmen, Probleme und Empfehlungen.

einfache Mehrheit XXIV 12.04.2011

FHR Jahresbericht 2009 – Überblick über Fachhochschulwesen, Studierendenzahlen und Finanzierung Der Fachhochschulrat berichtet, dass im Studienjahr 2009/10 315 FH‑Studiengänge mit 36 077 Studierenden angeboten wurden; die Zahl der Plätze wuchs um 1 879, während die Drop‑out‑Rate bei 22,7 % lag und die Finanzierung neuer Plätze begrenzt war.

einfache Mehrheit XXIV 07.04.2011

Jahresberichte 2008 und 2009 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen (III-182 d.B.)

einfache Mehrheit XXIV 07.04.2011

ÖAR‑Jahresbericht 2009: Qualitätssicherung im privaten Hochschulsektor Der ÖAR‑Jahresbericht 2009 fasst die Aktivitäten im privaten Hochschulsektor zusammen: sieben Erst‑ und fünf Re‑Akkreditierungsanträge wurden bearbeitet, von denen nur einer die Qualitätskriterien erfüllte. Zwölf Privatuniversitäten waren am Jahresende akkreditiert, insgesamt etwa 5 800 Studierende. Der Bericht betont die Bedeutung internationaler Gutachter*innen, neue Richtlinien für Joint Programme und den Dialog mit Universitäten und Studierenden.

einfache Mehrheit XXIV 07.04.2011

ÖAR Jahresbericht 2008 – Überblick über Akkreditierung und Qualitätssicherung privater Hochschulen Der ÖAR‑Jahresbericht 2008 fasst die Aktivitäten, Akkreditierungsverfahren und internationale Zusammenarbeit des Rates zusammen.

einfache Mehrheit XXIV 07.04.2011

Stellungnahme zum Jahresbericht 2006/2007 der Parlamentarischen Bundesheer‑Beschwerdekommission Der Bundesminister bewertet die Jahresberichte 2006 und 2007 der Parlamentarischen Bundesheer‑Beschwerdekommission, fasst die wichtigsten Beschwerdefälle zusammen und beschreibt die ergriffenen Gegenmaßnahmen.

einfache Mehrheit XXIV 07.04.2011