Vergangene Abstimmungsergebnisse

Abstimmungen aktualisiert am: 21.02.2026

Gleichbehandlungs-Bilanz für Unternehmen (241/UEA)

SPÖ

ÖVP

FPÖ

BZÖ

GRÜNE

einfache Mehrheit XXIV 17.06.2009

gerechte Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten (240/UEA)

SPÖ

ÖVP

FPÖ

BZÖ

GRÜNE

einfache Mehrheit XXIV 17.06.2009

Telekommunikationsgesetz 2003 (AA-63)

SPÖ

ÖVP

FPÖ

BZÖ

GRÜNE

einfache Mehrheit XXIV 17.06.2009

Gemeinsamer Bericht über die Vollziehung des Gleichbehandlungsgesetzes gemäß § 24 GBK/GAW-Gesetz für die Jahre 2006 und 2007 (III-36 d.B.)

SPÖ

ÖVP

FPÖ

BZÖ

GRÜNE

einfache Mehrheit XXIV 17.06.2009

Rechnungshof‑Prüfungsbericht: Mängel & Sparpotenziale in Verwaltung und Infrastruktur Der Rechnungshof deckt in mehreren Prüfungen gravierende Defizite in interner Revision, Dokumentation und Wirtschaftlichkeit auf – von Ministerien über Botschaften bis zu großen Infrastruktur‑ und Immobilienprojekten.

SPÖ

ÖVP

FPÖ

BZÖ

GRÜNE

einfache Mehrheit XXIV 17.06.2009

Ausbau des Nationalen Kindergesundheitsplans inkl. Kinder‑ und Jugendpsychiatrie Der Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung auf, den Nationalen Kindergesundheitsplan zu erweitern, insbesondere im Bereich Kinder‑ und Jugendpsychiatrie, und das Expertenkomitee im Gesundheitsministerium zu stärken.

SPÖ

ÖVP

FPÖ

BZÖ

GRÜNE

einfache Mehrheit XXIV 16.06.2009

Zusatzfacharztqualifikationen für neue Bereiche der Kindermedizin Der Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung auf, gesetzliche Regelungen zu schaffen, die den Erwerb von Zusatzfacharztqualifikationen in bislang nicht berücksichtigten Bereichen der Kindermedizin ermöglichen.

SPÖ

ÖVP

FPÖ

BZÖ

GRÜNE

einfache Mehrheit XXIV 16.06.2009

Bundesweiter Finanzierungsplan für Hospiz‑ und Palliativversorgung Der Antrag fordert, dass die Bundesregierung Maßnahmen ergreift, um eine bundesweite, abgestufte Hospiz‑ und Palliativversorgung zu etablieren, die künftig über ein einheitliches Budget und Regelfinanzierung im Krankenanstaltengesetz gesichert wird.

SPÖ

ÖVP

FPÖ

BZÖ

GRÜNE

einfache Mehrheit XXIV 16.06.2009

Einführung vierteljährlicher Leistungsinformationen zur Kostentransparenz im Gesundheitssystem Der Entschließungsantrag fordert eine rasche Evaluation der jährlichen Leistungsinformation und die Einführung einer verständlichen, vierteljährlichen Aufschlüsselung der von Versicherten genutzten Gesundheitsleistungen, um Kostenbewusstsein zu stärken und die Krankenversicherung zu sanieren.

SPÖ

ÖVP

FPÖ

BZÖ

GRÜNE

einfache Mehrheit XXIV 16.06.2009