Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 19.02.2026

Zentrale COVID‑19‑Beschaffungen für die Justiz (Jan‑Sep 2021) Der Bericht des Bundesministeriums für Justiz dokumentiert zentrale Beschaffungen von Masken, Tests und Desinfektionsmitteln für Gerichte, Staatsanwaltschaften und den Strafvollzug im Zeitraum Januar‑September 2021. Die Gesamtausgaben betragen rund 3,6 Millionen Euro.

einfache Mehrheit XXVII 01.12.2022

COVID‑19‑Fonds: Aufrechterhaltung des Justizbetriebs im Januar 2022 Der Bericht des Justizministeriums für Januar 2022 zeigt, wie Mittel aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds eingesetzt wurden, um den Betrieb von Gerichten, Staatsanwaltschaften und Justizanstalten durch Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel aufrechtzuerhalten.

einfache Mehrheit XXVII 01.12.2022

COVID‑19‑Beschaffungen im Justizbereich 2021 Der Bericht des Bundesministeriums für Justiz dokumentiert zentrale Beschaffungen von Schutzausrüstung und Tests für Gerichte, Staatsanwaltschaften und Strafvollzug im Jahr 2021, finanziert aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds.

einfache Mehrheit XXVII 01.12.2022

COVID‑19‑Fonds: Aufrechterhaltung des Justizbetriebs im Februar 2022 Der Bericht des Justizministeriums für Februar 2022 beschreibt, wie Mittel aus dem COVID‑19‑Fonds eingesetzt wurden, um den Betrieb von Gerichten, Staatsanwaltschaften und Strafvollzug durch Schutzausrüstung, Tests und Desinfektionsmittel sicherzustellen.

einfache Mehrheit XXVII 01.12.2022

COVID‑19‑Fonds: Ausgleichszahlungen an ÖBB‑Infrastruktur und Klimainvestitionen 2020‑2022 Der Bericht erklärt, wie der COVID‑19‑Fonds die ÖBB‑Infrastruktur AG für entgangene Einnahmen wegen ausgesetztem Wegeentgelt entschädigt und wie Mittel für Klimainnovationen bereitgestellt werden.

einfache Mehrheit XXVII 01.12.2022

COVID‑19‑Fonds‑Bericht zur Aufrechterhaltung des Justizbetriebs im Mai 2022 Der Bericht des Bundesministeriums für Justiz erklärt, wie im Mai 2022 Mittel aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds eingesetzt wurden, um den Betrieb von Gerichten, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten durch Schutzausrüstung, Tests und Desinfektionsmittel zu sichern.

einfache Mehrheit XXVII 01.12.2022

COVID‑19‑Beschaffungen im Justizbereich 2021 Der Bericht des Bundesministeriums für Justiz beschreibt die im Jahr 2021 getätigten zentralen Beschaffungen von Schutzausrüstung und Tests für Gerichte, Staatsanwaltschaften und den Strafvollzug, finanziert aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds.

einfache Mehrheit XXVII 01.12.2022

COVID‑19‑Beschaffungen im Justizbereich 2021 Der Bericht beschreibt zentrale Beschaffungen von Schutzausrüstung und Tests für Gerichte, Staatsanwaltschaften und Strafvollzug im Jahr 2021, finanziert aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds.

einfache Mehrheit XXVII 01.12.2022

Zentrale Beschaffung von Schutzausrüstung für Justiz (Jan‑Mai 2021) Der Bericht des Bundesministeriums für Justiz fasst zentrale Beschaffungen von FFP2‑Masken, Antigen‑Tests und Desinfektionsmitteln für Gerichte, Staatsanwaltschaften und den Strafvollzug im Zeitraum Jan‑Mai 2021 zusammen. Insgesamt wurden rund 3,21 Mio. € ausgegeben, wobei ein Teil der Mittel nach Aufhebung einer Haushaltsbindung umgebucht wurde.

einfache Mehrheit XXVII 01.12.2022