Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 19.02.2026

COVID‑19‑Fonds‑Ausgaben für die Justiz im Februar 2021 Der Bericht des Bundesministeriums für Justiz beschreibt, wie im Februar 2021 rund 0,75 Mio. € aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds für Schutzausrüstung und Antigentests ausgegeben wurden, um den Betrieb von Gerichten, Staatsanwaltschaften und des Straf‑ und Maßnahmenvollzugs sicherzustellen.

einfache Mehrheit XXVII 01.12.2022

COVID‑19‑Fonds‑Einsatz im Justizbereich – Oktober 2022 Der Bericht des Justizministeriums für Oktober 2022 beschreibt, wie Mittel aus dem COVID‑19‑Krisenfonds eingesetzt wurden, um den Betrieb von Gerichten, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten durch Beschaffung von Schutzausrüstung, Tests und Impfungen aufrechtzuerhalten.

einfache Mehrheit XXVII 01.12.2022

COVID‑19‑Finanzierung für Justizbetrieb im August 2022 Der Bericht des Bundesministeriums für Justiz zeigt, wie im August 2022 Mittel aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds eingesetzt wurden, um Gerichte, Staatsanwaltschaften und den Straf‑ und Maßnahmenvollzug mit Schutzausrüstung, Tests und Impfungen zu versorgen.

einfache Mehrheit XXVII 01.12.2022

COVID‑19‑Beschaffungen in der Justiz 2021 Der Bericht des Justizministeriums listet zentrale Beschaffungen von Masken, Tests und Desinfektionsmitteln für Gerichte und Strafvollzug im Jahr 2021 auf und zeigt, dass fast das gesamte COVID‑19‑Fondsbudget von 4,44 Mio. € bis Oktober ausgegeben wurde.

einfache Mehrheit XXVII 01.12.2022

COVID‑19‑Beschaffungen für die Justiz 2020/2021 Der Bericht dokumentiert die umfangreichen Beschaffungen von Schutzausrüstung für Gerichte, Staatsanwaltschaften und den Straf‑ und Maßnahmenvollzug im Jahr 2020/2021 aus dem COVID‑19‑Krisenfonds. Insgesamt wurden rund 12 Mio. € ausgegeben, hauptsächlich für Masken, Handschuhe, Schutzbrillen und Desinfektionsmittel.

einfache Mehrheit XXVII 01.12.2022

COVID‑19‑Fonds‑Verwendung im Justizsektor – Juli 2022 Der Juli‑2022‑Bericht des Justizministeriums beschreibt die Verwendung von COVID‑19‑Fonds‑Mitteln für Schutzausrüstung und Testgeräte, um den Betrieb der Gerichte, Staatsanwaltschaften und des Straf‑ und Maßnahmenvollzugs sicherzustellen.

einfache Mehrheit XXVII 01.12.2022

Aufrechterhaltung des Justizbetriebs im März 2022 durch COVID‑19‑Fonds Der Bericht des Bundesministeriums für Justiz informiert über die Verwendung von Mitteln aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds im März 2022, um den Betrieb von Gerichten, Staatsanwaltschaften und Strafvollzug aufrechtzuerhalten. Im März wurden 84 390,63 € ausgezahlt, hauptsächlich für Schutzausrüstung, Tests und Desinfektionsmittel.

einfache Mehrheit XXVII 01.12.2022

Sicherheitsbericht 2021 – Übersicht zu Unfällen und Sicherheitsmaßnahmen im Verkehr Der Sicherheitsbericht 2021 der SUB gibt einen Überblick über Unfälle und Störungen in Schiene, Schifffahrt, Seilbahnen und Zivilluftfahrt sowie über ergriffene Sicherheitsmaßnahmen.

einfache Mehrheit XXVII 01.12.2022

COVID‑19‑Fonds‑Verwendung im Justizsektor – Juni 2022 Der Juni‑2022‑Bericht des Bundesministeriums für Justiz zeigt, wie 265.279 € aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds für Schutzausrüstung, Tests und einen Servicevertrag im Justizbereich verwendet wurden, um den Betrieb von Gerichten, Staatsanwaltschaften und Strafanstalten aufrechtzuerhalten.

einfache Mehrheit XXVII 01.12.2022