Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 19.02.2026

Erfassung des Impfstatus bei Vorsorgeuntersuchungen Der Antrag fordert, dass der Impfstatus von Patient*innen im Anamnesebogen der Vorsorgeuntersuchungen erfasst wird, um über den eImpfpass Erinnerungen für Auffrischungsimpfungen zu ermöglichen.

einfache Mehrheit XXVII 05.10.2022

Integrierte Versorgung von Schüler*innen – Stärkung von Schulpsychologie und Schulsozialarbeit Der Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung, das Vorhaben zur Aufwertung der Schulärzt*innen zu erweitern und ein Konzept für eine integrierte Gesundheits‑ und Sozialversorgung an Schulen zu erstellen, das School Nurses, Schulpsycholog*innen und Schulsozialarbeiter*innen einbezieht.

einfache Mehrheit XXVII 05.10.2022

Gesundheitsmonitoring von Schüler*innen – Verordnung 2019 fordern Der Entschließungsantrag fordert die sofortige Verabschiedung der Schulärzte‑Verordnung 2019, um ein flächendeckendes Gesundheitsmonitoring an Schulen zu etablieren und frühzeitig Übergewicht sowie Adipositas bei Kindern zu erkennen.

einfache Mehrheit XXVII 05.10.2022

Einführung von School Nurses in allen österreichischen Schulen Der Entschließungsantrag fordert das Bundesministerium für Gesundheit auf, dem Parlament einen Plan zur Einführung von Schulkrankenschwestern (School Nurses) vorzulegen. Ziel ist eine bessere Gesundheitsversorgung von Kindern, insbesondere von chronisch kranken und behinderten Schüler*innen, und die Entlastung des Lehrpersonals.

einfache Mehrheit XXVII 05.10.2022

COVID‑19‑Fonds: Bericht zu Tourismus‑ und Unternehmens‑Testungen (Juli 2022) Der Juli‑2022‑Bericht des BMDW fasst die Ausgaben aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds für das Testangebot „Sichere Gastfreundschaft“, betriebliche Testungen und den Härtefallfonds zusammen.

einfache Mehrheit XXVII 05.10.2022

COVID‑19‑Förderungen für betriebliche Tests und Härtefallfonds – Mai 2022 Der Bericht gibt einen Überblick über die im Mai 2022 erfolgten Auszahlungen aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds für betriebliche Testungen (114,14 Mio. €) und den Härtefallfonds für Selbständige (2,42 Mrd. €). Beide Programme wurden mit umfangreichen Prüfmechanismen zur Verhinderung von Missbrauch umgesetzt.

einfache Mehrheit XXVII 05.10.2022

COVID‑19‑Förderungen 2022: Tests, Veranstaltungs‑Schutzschirme & Härtefallfonds Der Juni‑2022‑Bericht des Bundesministeriums für Arbeit und Wirtschaft fasst die im Rahmen des COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds und des Härtefallfonds erbrachten Maßnahmen zusammen, darunter ein wöchentliches Testangebot für Tourismusbeschäftigte, zwei Schutzschirme für Veranstaltungen und finanzielle Hilfen für Selbständige.

einfache Mehrheit XXVII 05.10.2022

Bericht zur Jugendbeschäftigung und Lehrlingsausbildung 2020‑2021 Der Bericht des Bundesministers für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort analysiert die Situation von Jugendbeschäftigung und Lehrlingsausbildung in Österreich für 2020‑2021 und gibt Handlungsempfehlungen zur Verbesserung.

einfache Mehrheit XXVII 05.10.2022

Freigabe von Notstandsreserven wegen Ausfall der OMV‑Raffinerie Schwechat (Juni 2022) Wegen eines schweren Schadens in der OMV‑Raffinerie Schwechat im Juni 2022 wurden 112 000 t Diesel und 56 000 t Benzin aus den Pflicht‑Notstandsreserven freigegeben, um die Versorgung mit Mineralölprodukten sicherzustellen.

einfache Mehrheit XXVII 05.10.2022