Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 20.02.2026

Tätigkeitsbericht des Verwaltungsgerichtshofs 2020 Der Verwaltungsgerichtshof berichtete 2020 über rund 7 000 neue Verfahren, von denen fast genauso viele erledigt wurden; die Pandemie führte zu Home‑Office und neuen gesetzlichen Regelungen für Beschlussfassungen im Umlaufweg.

einfache Mehrheit XXVII 04.11.2021

COVID‑19‑Förderungen für Tourismus im Juli 2021 Der Bericht fasst die im Juli 2021 aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds finanzierten Maßnahmen des Ministeriums für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus zusammen: Testangebot für Beschäftigte, zwei Schutzschirme für Veranstaltungen, Förderung von Gastgärten und Beschaffung von Antigen‑Schnelltests. Insgesamt wurden rund 382 Mio. € bereitgestellt.

einfache Mehrheit XXVII 04.11.2021

COVID‑19‑Maßnahmen im österreichischen Tourismus (Mai 2021) Der Bericht informiert über fünf COVID‑19‑Maßnahmen im Tourismus, die aus dem Krisenfonds finanziert wurden: ein wöchentliches Testangebot für Beschäftigte, ein finanzieller Schutzschirm für Veranstaltungen, eine Gastgärtenoffensive, die Bereitstellung von Antigen‑Schnelltests und die dazugehörigen Kosten.

einfache Mehrheit XXVII 04.11.2021

COVID‑19‑Förderungen für Tourismus im Juni 2021 Der Bericht fasst vier COVID‑19‑Fördermaßnahmen für den Tourismussektor zusammen: kostenlose wöchentliche PCR‑Tests, einen finanziellen Schutzschirm für Veranstaltungen, Zuschüsse für Gastgärten und die Beschaffung von Antigentests.

einfache Mehrheit XXVII 04.11.2021

COVID‑19‑Förderungen für Tourismus im August 2021 Der Bericht fasst die im August 2021 aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds finanzierten Maßnahmen für den Tourismussektor zusammen: kostenlose wöchentliche PCR‑Tests, finanzielle Schutzschirme für Veranstaltungen, Zuschüsse für Gastgärten und die Beschaffung von Antigen‑Schnelltests.

einfache Mehrheit XXVII 04.11.2021

Tätigkeitsbericht des Verfassungsgerichtshofs 2019 Der Bericht 2019 des Verfassungsgerichtshofs gibt Aufschluss über 5 219 neue Verfahren (62 % Asylrecht), 5 145 erledigte Fälle, durchschnittliche Verfahrensdauer von 123 Tagen und zahlreiche öffentliche Aktivitäten.

einfache Mehrheit XXVII 04.11.2021

Tätigkeitsbericht des Verwaltungsgerichtshofs 2018 – Fallzahlen, Effizienz und Ressourcenbedarf Der Bericht des Verwaltungsgerichtshofs für 2018 zeigt, dass trotz leicht steigender Fallzahlen die durchschnittliche Verfahrensdauer weiter gesunken ist. Die wichtigsten Belastungsfaktoren waren Asyl‑ und Glücksspielverfahren, während das Budget zu 92 % für Personal verwendet wird.

einfache Mehrheit XXVII 04.11.2021

Tätigkeitsbericht des Verfassungsgerichtshofs 2020 – Überblick über Fälle, Entscheidungen und Jubiläumsaktivitäten Der Bericht des Verfassungsgerichtshofs 2020 fasst die personellen Änderungen, das hohe Aufkommen von Asyl‑ und COVID‑19‑Anträgen sowie zentrale Entscheidungen zu Grundrechten wie dem Kopftuch‑ und Sterbehilfeverbot zusammen.

einfache Mehrheit XXVII 04.11.2021

Finanzierungsplan für die österreichische KI‑Strategie bis 2030 Der Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung, bis 2030 einen verbindlichen Finanzierungsplan für die KI‑Strategie "AIM AT 2030" zu erstellen und ein zentrales KI‑Institut sowie neue Professuren zu finanzieren.

einfache Mehrheit XXVII 03.11.2021