Vergangene Abstimmungsergebnisse

Abstimmungen aktualisiert am: 22.02.2026

Verbesserung der schmerztherapeutischen Versorgung in Österreich Der Entschließungsantrag fordert den Bundesminister für Gesundheit auf, die Versorgung von Schmerzpatienten zu verbessern, indem ein flächendeckendes Netz an Anlaufstellen geschaffen, neue Schmerzmedikamente erstattungsfähig gemacht und Forschungsstudien zu innovativen Therapien beauftragt werden.

SPÖ

ÖVP

FPÖ

GRÜNE

BZÖ

einfache Mehrheit XXIV 06.07.2012

Aufnahme von Suchtbehandlung in die Medizinstudienpläne Der Entschließungsantrag fordert, das Thema Suchtbehandlung als verpflichtenden Bestandteil in die Ausbildung von Medizinstudierenden aufzunehmen, um zukünftige Ärzt*innen besser für Prävention und Therapie zu rüsten.

SPÖ

ÖVP

FPÖ

GRÜNE

BZÖ

einfache Mehrheit XXIV 06.07.2012

Verbot von Glyphosat & Screening von Pestizidrückständen Der Entschließungsantrag fordert ein vorübergehendes Verbot von Glyphosat und POEA sowie ein umfassendes Screening von Rückständen in Lebensmitteln, um mögliche Gesundheitsgefahren zu prüfen.

SPÖ

ÖVP

FPÖ

GRÜNE

BZÖ

einfache Mehrheit XXIV 06.07.2012

Kostenersatz für komplementäre Heilmethoden Der Antrag fordert, dass vom Arzt verordnete komplementäre Heilmethoden – wie Traditionelle Chinesische Medizin, Akupunktur und Homöopathie – im Rahmen der Kostenübernahme gleichgestellt werden wie schulmedizinische Leistungen.

SPÖ

ÖVP

FPÖ

GRÜNE

BZÖ

einfache Mehrheit XXIV 06.07.2012

Gleiches Strafmaß für Vergewaltigung wehrloser und behinderter Personen Der Entschließungsantrag fordert eine Angleichung der Strafen für Vergewaltigung von wehrlosen oder psychisch beeinträchtigten Personen an das Strafmaß von § 201 StGB. Aktuell sieht § 205 StGB dafür nur bis zu fünf Jahre Haft vor, während § 201 bis zu zehn Jahre vorsieht.

SPÖ

ÖVP

FPÖ

GRÜNE

BZÖ

einfache Mehrheit XXIV 06.07.2012

Aufruf zur Unterstützung einer waffenfreien Zone im Nahen und Mittleren Osten Der Entschließungsantrag fordert die österreichische Regierung, sich für eine nuklear‑ und waffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten einzusetzen und die UN‑Konferenz 2012 zu unterstützen.

SPÖ

ÖVP

FPÖ

GRÜNE

BZÖ

einfache Mehrheit XXIV 06.07.2012

Geschäftsordnungsgesetz, Änderung (1986/A)

SPÖ

ÖVP

FPÖ

GRÜNE

BZÖ

2/3 Mehrheit XXIV 06.07.2012

Aussetzen des Verkaufs von Roundup und Anordnung einer Zelltoxizitätsstudie Der Entschließungsantrag verlangt ein sofortiges Verkaufsverbot von Roundup und fordert das Bundesministerium für Gesundheit auf, eine unabhängige Studie zur Zelltoxizität von Glyphosat zu veranlassen.

SPÖ

ÖVP

FPÖ

GRÜNE

BZÖ

einfache Mehrheit XXIV 06.07.2012

Verbot von „Lava red“ und „Monkey go bananas“ im Suchtmittelgesetz Der Entschließungsantrag fordert ein sofortiges Verbot der synthetischen Kräutermischungen „Lava red“ und „Monkey go bananas“ im Suchtmittelgesetz, weil sie schwere Gesundheitsgefahren für Jugendliche darstellen.

SPÖ

ÖVP

FPÖ

GRÜNE

BZÖ

einfache Mehrheit XXIV 06.07.2012