Vergangene Abstimmungsergebnisse

Abstimmungen aktualisiert am: 17.02.2026

Projekt Haus der sozialen Sicherheit – Prüfung und Empfehlungen des Rechnungshofs Der Rechnungshof prüfte das Projekt Haus der sozialen Sicherheit, stellte Kosten‑ und Zeitüberschreitungen fest und empfahl strengere Kontrollen sowie den Bau nach hohen Energiestandards.

ÖVP

SPÖ

FPÖ

GRÜNE

NEOS

einfache Mehrheit XXVII 31.01.2024

Bericht des Rechnungshofes betreffend Gewässeraufsicht in Kärnten und Oberösterreich – Reihe BUND 2022/15 (III-642 d.B.)

ÖVP

SPÖ

FPÖ

GRÜNE

NEOS

einfache Mehrheit XXVII 31.01.2024

Sicherstellung der Lebensmittelversorgung – Analyse & Empfehlungen des Rechnungshofs Der Rechnungshof bestätigt Österreichs hohe Ernährungssicherheit, kritisiert jedoch Lücken im Krisen‑ und Risikomanagement sowie bei Daten und empfiehlt ein umfassendes Monitoring‑System und gesetzliche Anpassungen.

ÖVP

SPÖ

FPÖ

GRÜNE

NEOS

einfache Mehrheit XXVII 31.01.2024

Wald im Klimawandel – Analyse und Handlungsbedarf Der Bericht des Rechnungshofes analysiert die Auswirkungen des Klimawandels auf österreichische Wälder, weist steigende Schadholz‑Mengen und mangelnde Zielvorgaben bei Förderprogrammen auf und gibt Empfehlungen zur Stärkung der Waldresilienz.

ÖVP

SPÖ

FPÖ

GRÜNE

NEOS

einfache Mehrheit XXVII 31.01.2024

Analyse des österreichischen COVID‑19‑Testsystems (2020‑2022) Der Rechnungshof prüfte das österreichische COVID‑19‑Testsystem und stellte hohe Kosten, unzureichende Datenqualität und uneinheitliche Umsetzung in den Ländern fest.

ÖVP

SPÖ

FPÖ

GRÜNE

NEOS

einfache Mehrheit XXVII 31.01.2024

Bericht des Rechnungshofes betreffend Reform der Sozialversicherungsträger – Reihe BUND 2022/41 (Fusion) und Reihe BUND 2022/42 (Finanzielle Lage) (III-822 d.B.)

ÖVP

SPÖ

FPÖ

GRÜNE

NEOS

einfache Mehrheit XXVII 31.01.2024

COVID‑19‑Impfstoffbeschaffung in Österreich Der Rechnungshof prüfte von Juni 2020 bis Februar 2022 die österreichische COVID‑19‑Impfstoffbeschaffung, zeigte fehlende Transparenz bei Bedarfsberechnungen, unklare Zuständigkeiten und steigende Kosten von bis zu 1,252 Mrd. EUR.

ÖVP

SPÖ

FPÖ

GRÜNE

NEOS

einfache Mehrheit XXVII 31.01.2024

Bericht des Rechnungshofes betreffend Wildbach- und Lawinenverbauung in Oberösterreich und der Steiermark – Reihe BUND 2023/2 (III-854 d.B.)

ÖVP

SPÖ

FPÖ

GRÜNE

NEOS

einfache Mehrheit XXVII 31.01.2024

Umsetzung der Schutzwald‑Empfehlungen – Follow‑up‑Prüfung 2020 Der Rechnungshof prüfte, wie gut das Ministerium und die Bundesforste Empfehlungen zur Schutzwaldbewirtschaftung umgesetzt haben. Sie setzten sieben von zwölf Empfehlungen um, stärkten Wildschadensreduktion und entwickelten eine Dringlichkeits‑Einstufung, jedoch blieb die spezifische Holzernteplanung unvollständig.

ÖVP

SPÖ

FPÖ

GRÜNE

NEOS

einfache Mehrheit XXVII 31.01.2024