somes
Vergangene Abstimmungsergebnisse
Abstimmungen aktualisiert am: 22.02.2026
Parteien
Themen
1
Filter
Buchhaltungsagentur; PRINT and MINT SERVICES GmbH; Beschaffungsvorgänge im BM f. Landesvert. u. Sport; Klassenschülerhöchstzahl 25; Bundesschulwesen; Studienbeiträge; Elektrif. einer bgld. Bahnstr.; Zulagen und Nebengeb. d. Bundesbediensteten (III-205 d.B.)
SPÖ
ÖVP
FPÖ
GRÜNE
BZÖ
einfache Mehrheit
XXIV
16.05.2012
Bericht
Salzburger Festspielfonds; Spitzensportförderung; Drittmittelverwaltung u. Forschungsverwertung an den Techn. Unis Graz und Wien; Wiener Linien (U1 und U2); Berufsschulwesen (III-290 d.B.)
SPÖ
ÖVP
FPÖ
GRÜNE
BZÖ
einfache Mehrheit
XXIV
16.05.2012
Bericht
Einführung einer betreiberunabhängigen Spielerkarte – Analyse und Bewertung
Der Bericht analysiert die Einführung einer betreiberunabhängigen Spielerkarte als ergänzende Maßnahme zum Spielerschutz in Österreich. Er bewertet technische Voraussetzungen, mögliche Funktionen und Kosten sowie Chancen und Risiken.
SPÖ
ÖVP
FPÖ
GRÜNE
BZÖ
einfache Mehrheit
XXIV
16.05.2012
Bericht
Errichtung von Autobahn- und Schnellstraßenteilstücken in der Ostregion; Tunnelsicherheit; Sicherheitsforschungsprogramm KIRAS; Verleih durch Bundesmuseen; Arbeitnehmerveranlagung (III-113 d.B.)
SPÖ
ÖVP
FPÖ
GRÜNE
BZÖ
einfache Mehrheit
XXIV
16.05.2012
Bericht
Entschließungsantrag für lückenlose Transparenz bei Parteifinanzen
Der Antrag verlangt ein neues Gesetz, das alle Arten von Parteispenden – Geld, Sachspenden, Kostenübernahmen und Rabatte – ab 500 Euro offenlegt und Unternehmen mit öffentlichen Aufträgen das Spenden verbietet. Eine unabhängige Behörde soll die Einhaltung kontrollieren und Verstöße sanktionieren.
SPÖ
ÖVP
FPÖ
GRÜNE
BZÖ
einfache Mehrheit
XXIV
15.05.2012
Entschließung
Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 (1618 d.B.)
SPÖ
ÖVP
FPÖ
GRÜNE
BZÖ
2/3 Mehrheit
XXIV
15.05.2012
Gesetz
Dienstrechts-Novelle 2011 - Pädagogische Hochschulen (1626 d.B.)
SPÖ
ÖVP
FPÖ
GRÜNE
BZÖ
einfache Mehrheit
XXIV
15.05.2012
Gesetz
Neustrukturierung von aufgelösten Bundesbehörden nach B‑V‑G‑Novelle
Der Entschließungsantrag verlangt von der Bundesregierung, die durch die B‑V‑G‑Novelle aufgelösten Bundesbehörden zu prüfen, ob ihre Aufgaben neu zugeordnet oder die Behörden wieder errichtet werden sollen, um Fachwissen zu erhalten und lückenlose Zuständigkeiten sicherzustellen.
SPÖ
ÖVP
FPÖ
GRÜNE
BZÖ
einfache Mehrheit
XXIV
15.05.2012
Entschließung
Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 (AA-258)
SPÖ
ÖVP
FPÖ
GRÜNE
BZÖ
einfache Mehrheit
XXIV
15.05.2012
Abänderung
1
1022
1030
1031
1032
1033
1034
1042
1816