Vergangene Abstimmungsergebnisse

Abstimmungen aktualisiert am: 22.02.2026

Sicherung der medizinischen Wirksamkeit von Nanosilber und Beschränkung im Konsumgüterbereich Der Entschließungsantrag fordert, dass die Bundesregierung Maßnahmen ergreift, um die medizinische Wirksamkeit von Nanosilber zu sichern und einen unkontrollierten Einsatz in Konsumgütern zu verhindern, da dieser gesundheitliche und ökologische Risiken birgt.

SPÖ

ÖVP

FPÖ

GRÜNE

BZÖ

einfache Mehrheit XXIV 08.07.2011

Arzneiwareneinfuhrgesetz, Änderung (1475/A)

SPÖ

ÖVP

FPÖ

GRÜNE

BZÖ

einfache Mehrheit XXIV 08.07.2011

Gesetzlicher Schutz für die Begriffe „vegetarisch“ und „vegan“ Der Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung auf, den EU‑Beschluss zu unterstützen, der die Begriffe „vegan“ und „vegetarisch“ im Lebensmittelrecht schützt, um Verbraucher*innen verlässliche Kennzeichnungen zu garantieren.

SPÖ

ÖVP

FPÖ

GRÜNE

BZÖ

einfache Mehrheit XXIV 08.07.2011

Entwicklung eines neuen Begutachtungsinstruments zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit in Österreich Der Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung auf, ein neues Begutachtungsassessment zu entwickeln, das Pflegebedürftigkeit anhand von Selbständigkeit in körperlichen, kognitiven und psychischen Bereichen misst. Das Instrument soll sowohl für Erwachsene als auch für Kinder gelten und die Grundlage für Leistungsansprüche, Rehabilitations‑ und Präventionsentscheidungen bilden.

SPÖ

ÖVP

FPÖ

GRÜNE

BZÖ

einfache Mehrheit XXIV 08.07.2011

Verbot von Bisphenol A in Kinderprodukten (0‑3 Jahre) Der Entschließungsantrag fordert ein komplettes Verbot von Bisphenol A in allen Gegenständen, die für Kinder von 0‑3 Jahren bestimmt sind, weil BPA das Hormonsystem schädigt und bereits in fast allen getesteten Kindern nachgewiesen wird.

SPÖ

ÖVP

FPÖ

GRÜNE

BZÖ

einfache Mehrheit XXIV 08.07.2011

Kostenlose Tuberkulose‑ und Tetanus‑Impfung für Polizistinnen und Polizisten Der Entschließungsantrag fordert, dass der Bundesminister für Gesundheit und die Bundesministerin für Inneres die kostenlose Impfung gegen Tuberkulose und Tetanus für alle Polizeibeamtinnen und -beamten sicherstellen. Die Abgeordneten betonen das hohe Infektionsrisiko, dem Polizistinnen und Polizisten im Dienst ausgesetzt sind.

SPÖ

ÖVP

FPÖ

GRÜNE

BZÖ

einfache Mehrheit XXIV 08.07.2011

Jährliche Anpassung des Pflegegeldes Der Antrag fordert, dass der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz dem Nationalrat einen Gesetzentwurf vorlegt, der eine jährliche Anpassung des Pflegegeldes vorsieht, um die finanzielle Belastung pflegender Angehöriger zu mindern.

SPÖ

ÖVP

FPÖ

GRÜNE

BZÖ

einfache Mehrheit XXIV 08.07.2011

Studienauftrag zur Situation pflegender Kinder und Jugendlicher Der Entschließungsantrag fordert den Bundesminister auf, eine Studie über pflegende Kinder und Jugendliche zu beauftragen, um deren Unterstützungsbedarf zu ermitteln und Handlungsempfehlungen für öffentliche Institutionen zu geben.

SPÖ

ÖVP

FPÖ

GRÜNE

BZÖ

einfache Mehrheit XXIV 08.07.2011

Importstopp für radioaktiv belastete Lebensmittel aus Japan Der Entschließungsantrag fordert einen sofortigen EU‑weiten Importstopp für Lebensmittel aus den von der japanischen Reaktorkatastrophe betroffenen Regionen, die Rücknahme der Notstands‑Verordnung, die die Grenzwerte erhöht hat, und eine Senkung der zulässigen Radioaktivitätsgrenzwerte nach dem Vorsorgeprinzip.

SPÖ

ÖVP

FPÖ

GRÜNE

BZÖ

einfache Mehrheit XXIV 08.07.2011