Vergangene Abstimmungsergebnisse

Abstimmungen aktualisiert am: 20.02.2026

Bericht des Rechnungshofes betreffend Pflege in Österreich – Reihe BUND 2020/8 (III-97 d.B.)

ÖVP

SPÖ

FPÖ

GRÜNE

NEOS

einfache Mehrheit XXVII 20.01.2021

Mängel bei öffentlichen Aufträgen für Beratungs‑ und Studienleistungen Der Rechnungshof prüfte 24 Aufträge von Beratungs‑ und Studienleistungen der Ministerien für Arbeit, Soziales, Gesundheit und das Außenministerium. Er fand zahlreiche Mängel bei Direktvergaben, fehlender Auftragswertschätzung, unzureichender Dokumentation und missbräuchlicher Nutzung von Ausnahmeregelungen.

ÖVP

SPÖ

FPÖ

GRÜNE

NEOS

einfache Mehrheit XXVII 20.01.2021

Koordinierung von Qualitätszeichen im Lebensmittelbereich – Prüfung und Handlungsempfehlungen Der Rechnungshof prüfte die Koordinierung von Qualitätszeichen im Lebensmittelbereich und kritisierte fehlende einheitliche Standards, unklare Kontrollen und das Fehlen einer Gesamtstrategie trotz erheblicher Fördermittel.

ÖVP

SPÖ

FPÖ

GRÜNE

NEOS

einfache Mehrheit XXVII 20.01.2021

Rechnungshof‑Bericht: Verbesserungsbedarf in Diabetes‑Prävention und -Versorgung Der Rechnungshof kritisiert unzureichende Daten, geringe Beteiligung am Disease‑Management‑Programm und schwache Präventionsmaßnahmen bei Diabetes Typ 2. Er fordert ein zentrales Datenregister, mehr Anreize für Vorsorge‑ und DMP‑Teilnahme sowie verbindliche Qualitätsstandards.

ÖVP

SPÖ

FPÖ

GRÜNE

NEOS

einfache Mehrheit XXVII 20.01.2021

Versorgung psychisch erkrankter Menschen – Prüfung der Sozialversicherung Der Rechnungshof prüfte die Versorgung psychisch erkrankter Menschen in Österreich und stellte fest, dass die Folgekosten stark steigen, die Versorgung fragmentiert ist und klare Zuständigkeiten sowie einheitliche Daten fehlen. Er empfiehlt eine sektorenübergreifende Strategie, bessere Datengrundlagen und gesetzliche Anpassungen.

ÖVP

SPÖ

FPÖ

GRÜNE

NEOS

einfache Mehrheit XXVII 20.01.2021

Rechnungshof‑Prüfung des BFA 2018 Der Rechnungshof prüfte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) und bewertete Organisation, Personal, Verfahren, Qualitäts‑ und Risikomanagement sowie die IT‑Applikation IFA.

ÖVP

SPÖ

FPÖ

GRÜNE

NEOS

einfache Mehrheit XXVII 20.01.2021

Förderung der politischen Bildungsinstitutionen – Prüfung 2012‑2017 Der Rechnungshof prüfte von 2012 bis 2017 die Verwendung von rund 10 Mio. € jährlich an Fördermitteln für Bildungsinstitutionen politischer Parteien und stellte Mängel bei Transparenz, Kontrolle und dem Umgang mit nicht verbrauchten Mitteln fest.

ÖVP

SPÖ

FPÖ

GRÜNE

NEOS

einfache Mehrheit XXVII 20.01.2021

Rechnungshof‑Bericht: Drohnen in der zivilen Luftfahrt (2020) Der Rechnungshof prüfte 2013‑2017 die Verwaltung ziviler Drohnen, stellte eine geringe Genehmigungsquote (≈ 7 %), lange Bearbeitungszeiten und fehlende Kontrollen fest und gab zahlreiche Empfehlungen zur rechtlichen und technischen Verbesserung.

ÖVP

SPÖ

FPÖ

GRÜNE

NEOS

einfache Mehrheit XXVII 20.01.2021

Rechnungshof‑Prüfung: Umsetzung der UN‑Agenda 2030 in Österreich Der Rechnungshof prüfte 2017 die Umsetzung der UN‑Agenda 2030 in Österreich und stellte fest, dass die meisten Ministerien die SDGs nur lose berücksichtigen. Er empfiehlt ein zentrales Lenkungsgremium, systematische Bestands‑ und Lückenanalysen, einen gesamtstaatlichen Umsetzungsplan und eine zentrale Informationsplattform.

ÖVP

SPÖ

FPÖ

GRÜNE

NEOS

einfache Mehrheit XXVII 20.01.2021