Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 19.02.2026

COVID‑19‑Krisenfonds: Sonderbetreuungszeit & Freistellung für Schwangere (2020‑2023) Der Bericht beschreibt, wie der COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds von 2020 bis 2023 die Sonderbetreuungszeit für Eltern und pflegende Angehörige sowie eine Sonderfreistellung für schwangere Beschäftigte finanzierte. Arbeitgeber erhalten Erstattungen, die je nach Phase zwischen einem Drittel und 100 % des Lohns liegen.

einfache Mehrheit XXVII 23.03.2023

Tätigkeits‑ und Spendenbericht der Finanzpolizei (2019‑2021) – Illegaler Glücksspielmarkt und Spendenübersicht Der Bericht der Finanzpolizei (2019‑2021) dokumentiert fast 2 000 Kontrollen, die Beschlagnahmung von über 3 800 illegalen Geräten und beantragte Geldstrafen von rund 89 Mio €; er weist zudem auf neue Spielformen und Beweisprobleme hin.

einfache Mehrheit XXVII 23.03.2023

COVID‑19‑Krisenfonds: Sonderbetreuungszeit, Schwangeren‑Freistellung & Einmalzahlungen (2020‑2022) Der Bericht beschreibt, wie der COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds von 2020 bis 2022 drei Maßnahmen finanzierte: Sonderbetreuungszeit für Eltern und Pflegende, Sonderfreistellung für schwangere Arbeitnehmerinnen und Einmalzahlungen an Personen nach Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe.

einfache Mehrheit XXVII 23.03.2023

Kurzarbeitsbeihilfen während der COVID‑19‑Krise (2020‑2022) Der Bericht fasst das Kurzarbeitsprogramm in Österreich von März 2020 bis November 2022 zusammen. Arbeitnehmer*innen erhielten zwischen 80 % und 90 % ihres Nettoverdienstes, das AMS erstattete den Unternehmen die Mehrkosten, und insgesamt wurden fast 10 Mrd. € an Beihilfen ausgegeben.

einfache Mehrheit XXVII 23.03.2023

Fortschrittsbericht zur Nationalen Finanzbildungsstrategie 2021‑2022 Der Bericht gibt einen Überblick über die Fortschritte bei der Umsetzung der 2021‑bis‑2026 laufenden Nationalen Finanzbildungsstrategie, die Finanzkompetenz stärken und Überschuldung verhindern soll.

einfache Mehrheit XXVII 23.03.2023

Kurzarbeitsbericht 2020‑2022: Maßnahmen, Kosten und Wirkungen Der Bericht beschreibt die Kurzarbeitsregelungen von 2020‑2022, bei denen Arbeitnehmer*innen bis zu 90 % ihres Nettoverdienstes erhalten und Unternehmen Beihilfen nach § 37b AMSG bekommen. Insgesamt wurden rund 9,8 Mrd. € ausgezahlt, 1,3 Mio. Personen waren betroffen.

einfache Mehrheit XXVII 23.03.2023

Sonderbetreuungszeit & Sonderfreistellung Schwangerer im COVID‑19‑Krisenfonds Der Bericht des Bundesministeriums für Arbeit und Wirtschaft beschreibt, wie der COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds von 2020 bis 2022 Eltern, pflegende Angehörige und schwangere Arbeitnehmerinnen finanzielle Unterstützung durch bezahlte Freistellungen (Sonderbetreuungszeit und Sonderfreistellung Schwangerer) gewährte. Arbeitgeber erhalten Erstattungen vom Bund, die je nach Phase unterschiedlich hoch ausfallen.

einfache Mehrheit XXVII 23.03.2023

Kurzarbeitsbeihilfen 2020‑2022 – Überblick und Kosten Der Bericht fasst die Kurzarbeitsbeihilfen von März 2020 bis Oktober 2022 zusammen: Arbeitnehmer*innen erhielten 80‑90 % ihres Nettoentgelts, Arbeitgeber*innen wurden unterstützt, und das Programm kostete rund 10 Mrd. €.

einfache Mehrheit XXVII 23.03.2023

Inflationsanalyse 2022/23: Energiepreise als Haupttreiber und Folgen für Verbraucher Der zweite EBAI‑Bericht analysiert die Inflationsentwicklung 2022/23 und identifiziert steigende Energie‑ und Rohstoffpreise als Hauptursache. Er erklärt die Funktionsweise der Strom‑ und Gasmärkte, zeigt die Kostenentwicklung für Haushalte und bewertet die Preissteigerungen an Tankstellen – diese resultieren vor allem aus höheren internationalen Preisnotierungen, nicht aus einem Wettbewerbsverstoß.

einfache Mehrheit XXVII 23.03.2023