Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 19.02.2026

Temporäre Senkung der Erdöl‑Notstandsreserve nach Ausfall der OMV‑Raffinerie Schwechat (2022) Wegen eines Ausfalls der einzigen österreichischen Raffinerie wurde 2022 die Pflichtnotstandsreserve für Erdöl temporär gesenkt und ein Teil der Reserven freigegeben, um die Treibstoffversorgung zu sichern.

einfache Mehrheit XXVII 07.12.2022

COVID‑19‑Fonds: Förderungen für Forschung, Medizin und Klimaschutz (Juli 2022) Der Bericht fasst die im Juli 2022 aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds bereitgestellten Fördermittel zusammen: rund 25 Mio. € flossen in Forschungs‑ und Innovationsprogramme, darunter klinische Studien zu COVID‑19‑Therapeutika, Produktion kritischer medizinischer Güter, ein Startup‑Hilfsfonds und klima‑orientierte Forschungsprojekte.

einfache Mehrheit XXVII 07.12.2022

COVID‑19‑Überbrückungsfinanzierung für freischaffende Künstler*innen (2020‑2022) Der im Juli 2020 eingerichtete Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung von selbständigen Künstler*innen unterstützte während der COVID‑19‑Krise mit nicht rückzahlbaren Zuschüssen bis zu 10 000 €; das Programm lief bis April 2022, verteilte insgesamt rund 157 Mio. € an etwa 10 000 Personen.

einfache Mehrheit XXVII 07.12.2022

Einsatz des COVID‑19‑Krisenfonds für Forschung, Gesundheit und Klimaschutz (Mai 2022) Der Bericht des BMK für Mai 2022 fasst die Verwendung von rund 66 Mio. € aus dem COVID‑19‑Krisenfonds zusammen. Die Mittel wurden in vier Hauptbereiche investiert: klinische Studien (KLIPHA), Produktion kritischer Medizinprodukte, Unterstützung von Start‑ups und klimafreundliche Forschungsprogramme.

einfache Mehrheit XXVII 07.12.2022

COVID‑19‑Fonds‑Bericht: Förderungen für Sport, Kultur & NGOs (Sept 2022) Der Bericht gibt einen Überblick über die im September 2022 ausgezahlten COVID‑19‑Fonds‑Mittel für Sport, Kultur und gemeinnützige Organisationen. Er listet einzelne Programme, deren finanzielle Volumen und die erreichten Ziele wie Sicherung von Arbeitsplätzen und Erhalt von Kultur‑ und Sportangeboten.

einfache Mehrheit XXVII 07.12.2022

Monatsbericht September 2022 – Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstler*innen Der Bericht gibt einen Überblick über den von 2020 bis 2022 bestehenden Überbrückungsfonds für selbständige Künstler*innen, dessen Ziel es war, Einkommensausfälle durch die COVID‑19‑Krise zu kompensieren. Er enthält Angaben zu gesetzlichen Grundlagen, Förderhöhen, Antragsbedingungen und statistischen Ergebnissen.

einfache Mehrheit XXVII 07.12.2022

Auszahlungen aus dem COVID‑19‑Fonds im August 2022 Der August‑2022‑Bericht des Bundesministeriums für Arbeit und Wirtschaft fasst die Auszahlungen aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds zusammen: 15 Mio. € für die Österreich Werbung, 10 Mio. € für die Schönbrunn Kultur‑ und Betriebsges.m.b.H., 2,6 Mio. € für den Schönbrunner Tiergarten und rund 2,4 Mrd. € im Härtefallfonds für Selbständige.

einfache Mehrheit XXVII 07.12.2022

COVID‑19‑Krisenfonds: Ausgaben für Forschung, Start‑ups und Klimaschutz (August 2022) Der Bericht fasst die Ausgaben des COVID‑19‑Krisenfonds im August 2022 zusammen. Er beschreibt mehrere Förderprogramme – von therapeutischen Studien über Schutzausrüstung bis hin zu Startup‑Hilfen und Klimainnovationen – und nennt Gesamtausgaben von rund 75 Mio. €.

einfache Mehrheit XXVII 07.12.2022

COVID‑19‑Fonds‑ und Härtefallfonds‑Bericht September 2022 Der Bericht des Bundesministeriums für Arbeit und Wirtschaft gibt im September 2022 einen Überblick über Auszahlungen aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds, insbesondere das Testangebot „Sichere Gastfreundschaft“, sowie über den Härtefallfonds für Selbständige.

einfache Mehrheit XXVII 07.12.2022