Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 17.02.2026

Jahresbericht 2024 – Schienen‑Control: Personen‑ und Güterverkehr im Aufschwung, aber Engpässe im Güter‑ und Fernverkehr Der Jahresbericht 2024 zeigt ein starkes Wachstum im Personenverkehr, stagnierenden Güterverkehr und zahlreiche regulatorische Maßnahmen zur Sicherstellung eines fairen Marktzugangs.

einfache Mehrheit XXVIII 06.11.2025

KLIEN‑Klima‑Konjunkturpaket 2020 – Förderprogramm für Dekarbonisierungs‑Innovation Der Bericht stellt das KLIEN‑Klima‑Konjunkturpaket 2020 vor, ein Förderprogramm aus dem COVID‑19‑Fonds mit 32 Mio. € für Innovationsprojekte zur Dekarbonisierung, darunter große Demonstrationsprojekte und digitale Energieforschungsinitiativen.

einfache Mehrheit XXVIII 06.11.2025

KLIEN‑Klima‑Konjunkturpaket 2020 – Förderungen für Dekarbonisierungs‑Innovation Der Bericht stellt das KLIEN‑Klima‑Konjunkturpaket 2020 vor, das mit 32 Mio. € aus dem COVID‑19‑Fonds Innovationsprojekte zur Dekarbonisierung in den Bereichen Energie‑Demonstrationen und Energieforschung finanziert.

einfache Mehrheit XXVIII 06.11.2025

Sicherung des Flughafenstandortes Linz und seiner internationalen Anbindung Der Entschließungsantrag verlangt von der Bundesregierung eine Standort‑ und Anbindungs‑Garantie für den Flughafen Linz, damit wichtige internationale Flugverbindungen erhalten bleiben.

einfache Mehrheit XXVIII 06.11.2025

Aufhebung des Sparkurses bei der Polizei Der Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung auf, die 2025 gekürzten Polizeistellen wiederherzustellen, volle Mittel für Überstunden bereitzustellen, den Schutz vor Diffamierung zu stärken, die Besoldung anzupassen, die Ausbildungsabbruchsquote zu senken und ein Personalprognosemodell zu erstellen.

einfache Mehrheit XXVIII 06.11.2025

Klimaticketpreis senken durch Abschaffung von Steuervergünstigungen für Verbrenner‑Nutzfahrzeuge Der Entschließungsantrag fordert die Abschaffung der 2025 eingeführten Steuerbegünstigung für leichte Verbrenner‑Nutzfahrzeuge und die Nutzung der dadurch freiwerdenden Mittel, um die geplante Erhöhung des Klimatickets – von 1.095 € auf 1.400 € ab 2026 – zu verhindern oder zu reduzieren.

einfache Mehrheit XXVIII 06.11.2025

Verbesserung des Gender‑Budgetings in Österreich Der Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung auf, Gender‑Budgeting auszubauen: geschlechtsspezifische Wirkungsanalysen bei Förderungen sollen verpflichtend werden, eine umfassende Gleichstellungsstrategie und ein jährliches Reporting sollen eingeführt werden, und gleichstellungsrelevante Maßnahmen müssen stärker im Bundeshaushalt sichtbar sein.

einfache Mehrheit XXVIII 06.11.2025

KLIEN Klima‑Konjunkturpaket 2020 – Innovationsförderung für Dekarbonisierung Der Bericht beschreibt das KLIEN‑Klima‑Konjunkturpaket 2020, das aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds 32 Mio. € für Forschungs‑ und Demonstrationsprojekte zur Dekarbonisierung bereitstellt. Das Programm startet im Dezember 2020, wobei die F&E‑Phase bis März 2024 läuft und weitere Demonstrationsanlagen bis zu zehn Jahre betrieben werden können.

einfache Mehrheit XXVIII 06.11.2025

Sicherheitsbericht 2024 – Überblick über Unfälle und Sicherheitsempfehlungen Der 2024‑Sicherheitsbericht der SUB fasst Unfälle und Störungen in Schiene, Schifffahrt, Seilbahnen und Zivilluftfahrt zusammen, analysiert Ursachen und gibt Empfehlungen zur Risikominimierung.

einfache Mehrheit XXVIII 06.11.2025