Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 19.02.2026

IG‑L‑Bericht 2018‑2020: Bewertung der österreichischen Luftqualität Der IG‑L‑Bericht 2018‑2020 bewertet die Luftqualität in Österreich, zeigt Erfolge bei der Reduktion von Feinstaub, NO2 und Schwefeldioxid und gibt Empfehlungen für weitere Maßnahmen.

einfache Mehrheit XXVII 04.10.2022

Bericht zum PCSC‑Abkommen Österreich‑USA (Mai 2021 – Apr 2022) Der Bericht des Bundesministeriums für Inneres gibt einen Überblick über die Umsetzung des PCSC‑Abkommens zwischen Österreich und den USA im Zeitraum Mai 2021 bis April 2022. Er beschreibt, dass der automatisierte Fingerabdruck‑Austausch seit 2017 erfolgreich zur Identifizierung von Straftätern genutzt wird und dass bislang keine Datenschutzbeschwerden gemeldet wurden.

einfache Mehrheit XXVII 04.10.2022

Ozonbericht 2018‑2020: Status, Trends und Maßnahmen Der Ozonbericht 2018–2020 gibt einen Überblick über die bodennahe Ozonbelastung in Österreich, zeigt rückläufige NOx‑ und NMVOC‑Emissionen, aber weiterhin häufige Zielwertüberschreitungen, besonders im Norden und in den Alpen.

einfache Mehrheit XXVII 04.10.2022

COVID‑19‑Fonds‑Bericht: Keine Mittelverwendung für Klima/Umwelt im Juli 2022 Der Bericht des BMK für Juli 2022 zeigt, dass in der Untergliederung 43 (Klima, Umwelt und Energie) keine Ein- oder Auszahlungen aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds erfolgten.

einfache Mehrheit XXVII 04.10.2022

COVID‑19‑Fonds‑Bericht: Keine Auszahlungen für UG 43 im Juni 2022 Der Juni‑2022‑Bericht des BMK zum COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds zeigt, dass im Bereich Klima, Umwelt und Energie keine Mittel aus dem Fonds verwendet wurden.

einfache Mehrheit XXVII 04.10.2022

COVID‑19‑Fonds‑Bericht Mai 2022 – Keine Auszahlungen in UG 43 Der Bericht des BMK für Mai 2022 nach § 3 Abs. 5 COVID‑19‑FondsG zeigt, dass in der Untergliederung 43 (Klima, Umwelt und Energie) keine Mittel aus dem Krisenbewältigungsfonds ein- oder ausgezahlt wurden.

einfache Mehrheit XXVII 04.10.2022

14. Gleichbehandlungsbericht des Bundes 2022 (III-754 d.B.)

einfache Mehrheit XXVII 04.10.2022

Forderung eines FH‑Entwicklungs‑ und Finanzierungsplans für 2023/24 Der Entschließungsantrag verlangt von der Bundesregierung, bis zum 30. Oktober 2022 einen neuen Fachhochschul‑Entwicklungs‑ und Finanzierungsplan für das Studienjahr 2023/24 vorzulegen, weil der bisherige Plan mit dem Jahr 2022/23 endet.

einfache Mehrheit XXVII 03.10.2022

Wochenarbeitszeitmeldung zur Bekämpfung des Fachkräftemangels Der Entschließungsantrag fordert, dass Unternehmen bei ihren monatlichen Beitragsmeldungen die vereinbarte Wochenarbeitszeit ihrer Beschäftigten melden, um genauere Statistiken und gezieltere arbeitsmarktpolitische Maßnahmen zu ermöglichen.

einfache Mehrheit XXVII 03.10.2022