Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 19.02.2026

Einführung einer Verordnung zur Anbringung des Denkmalschutz‑Symbols Ein seit 1983 offiziell anerkanntes Symbol für Denkmalschutz wird bislang nicht an den rund 40 000 geschützten Gebäuden angebracht, weil es keine Verordnung gibt. Der Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung, eine Regelung zu erlassen, die Anbringung, Gestaltung und Kosten des Symbols festlegt.

einfache Mehrheit XXVII 17.10.2022

Zentrales Verzeichnis von NS‑ und Dollfuß‑Schuschnigg‑Symbolen in Bundesgebäuden Der Entschließungsantrag fordert, dem Bundesdenkmalamt Ressourcen bereitzustellen, um alle Bundesgebäude auf Symbole aus der NS‑Diktatur und der Dollfuß‑Schuschnigg‑Diktatur zu prüfen und ein zentrales, öffentliches Verzeichnis zu erstellen. Anschließend sollen die zuständigen Stellen geeignete Maßnahmen wie Entfernung oder Kontextualisierung durch Hinweistafeln erarbeiten.

einfache Mehrheit XXVII 17.10.2022

Anti‑Teuerungs‑Paket für österreichische Kulturbetriebe Der Entschließungsantrag fordert ein Anti‑Teuerungs‑Paket, um österreichische Kulturbetriebe vor den Folgen von Inflation und steigenden Energiepreisen zu schützen. Er schlägt höhere Förderungen, einen Energiefonds, Unterstützung für selbständige Künstler*innen und einen Notfallplan vor.

einfache Mehrheit XXVII 17.10.2022

Zentrale Kennzahl für Fördernehmer*innen und transparente Förderdatenbank Der Antrag fordert eine einheitliche Kennzahl für alle Fördernehmer*innen und den Aufbau einer digitalen Transparenzdatenbank, um Förderverfahren zu digitalisieren und die Nutzung öffentlicher Mittel nachvollziehbarer zu machen.

einfache Mehrheit XXVII 17.10.2022

Evaluierung und Weiterentwicklung der Sammlungspolitik der Bundesmuseen Der Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung, die Sammlungspolitik der Bundesmuseen und der Nationalbibliothek zu prüfen und Maßnahmen wie eine langfristige Sammlungsstrategie, steuerliche Anreize und einen Nationalfonds zu erarbeiten.

einfache Mehrheit XXVII 17.10.2022

Überbrückungsfinanzierung für freischaffende Künstler*innen – Bericht Juli 2022 Der Bericht gibt einen Überblick über den vom 7. Juli 2020 eingerichteten Überbrückungsfonds für freischaffende Künstler*innen, dessen Ziel es ist, Einkommensausfälle wegen COVID‑19 zu kompensieren. Er beschreibt die Anspruchsvoraussetzungen, die Höhe der Förderungen (bis zu 10.000 €) und liefert statistische Daten zu Anträgen, Auszahlungen und Rückzahlungen bis Juli 2022.

einfache Mehrheit XXVII 17.10.2022

COVID‑19‑Fonds: Auszahlungen für Sport, Kultur & NPOs im Mai 2022 Der Bericht des BMKÖS für Mai 2022 listet die Auszahlungen aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds für Sport‑ und Kulturbereiche sowie gemeinnützige Organisationen. Insgesamt wurden rund 1,1 Milliarde Euro bereitgestellt, um Einnahmeausfälle zu kompensieren und den Fortbestand von Einrichtungen zu sichern.

einfache Mehrheit XXVII 17.10.2022

COVID‑19‑Fonds: Ausgaben für Sport, Kultur & NGOs im Überblick Der Bericht vom Februar 2022 zeigt, wie der COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds über 1 Mrd. € an Sport‑, Kultur‑ und gemeinnützige Projekte verteilt hat, um Einnahmeausfälle zu kompensieren.

einfache Mehrheit XXVII 17.10.2022

Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstler – Bericht Juni 2022 Der Bericht beschreibt den seit Juli 2020 bestehenden Fonds zur Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstlerinnen und Künstler, der wegen COVID‑19 eingerichtet wurde. Er enthält Angaben zu Förderbedingungen, Auszahlungsbeträgen und statistischen Ergebnissen bis Juni 2022.

einfache Mehrheit XXVII 17.10.2022