Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 19.02.2026

Einsatz besonderer Ermittlungsmaßnahmen 2019 Der Jahresbericht 2019 beschreibt den Einsatz von optischer und akustischer Überwachung sowie Videofallen in Österreich. Von 260 überwachten Personen waren 68 Fälle erfolgreich, 55 erfolglos und bei 44 das Ergebnis noch offen.

einfache Mehrheit XXVII 19.10.2022

Verkehrstelematikbericht 2022 – Überblick über die IVS‑Umsetzung in Österreich Der Bericht fasst den aktuellen Stand der intelligenten Verkehrssysteme in Österreich zusammen und zeigt, wie digitale Technologien, nationale Plattformen und zahlreiche Pilotprojekte zur Erreichung der Klimaziele beitragen.

einfache Mehrheit XXVII 19.10.2022

Bericht zum EU‑Verbraucherschutztreffen 2022 – Fokus digitale Rechte & Ukraine‑Krise Der Bericht informiert über das EU‑Verbraucherschutzministertreffen in Prag (23. Sept. 2022) und behandelt die Anpassung von Verbraucherrechten im digitalen Zeitalter sowie die Auswirkungen des Ukraine‑Kriegs auf Konsument:innen.

einfache Mehrheit XXVII 19.10.2022

COVID‑19‑Fonds: Ausgleichszahlungen an ÖBB und Klimainnovationsförderung im Mobilitätssektor 2020‑2022 Der Bericht erklärt, wie der österreichische Staat im Rahmen des COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds finanzielle Ausgleichszahlungen an die ÖBB‑Infrastruktur AG leistete, weil das Wegeentgelt Trasse wegen der Pandemie ausgesetzt wurde. Gleichzeitig wird das KLIEN‑Klima‑Konjunkturpaket 2020 vorgestellt, das 32 Millionen Euro für Innovationsprojekte zur Dekarbonisierung bereitstellt.

einfache Mehrheit XXVII 19.10.2022

Einsatz besonderer Ermittlungsmaßnahmen 2021 Der Jahresbericht 2021 zeigt, dass Österreich zahlreiche besondere Ermittlungsmaßnahmen – große und kleine Späh‑ und Lauschangriffe sowie Videofallen – eingesetzt hat, um organisierte Kriminalität zu bekämpfen. Die meisten Maßnahmen wurden erfolgreich durchgeführt, wobei die Mehrheit auf internationale Rechtshilfe zurückging.

einfache Mehrheit XXVII 19.10.2022

COVID‑19‑Fonds: Ausgleichszahlungen an ÖBB‑Infrastruktur und Klimainnovationsförderung 2020‑2021 Der Bericht erklärt, wie der COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds 2020‑2021 Mittel bereitstellte, um die ÖBB‑Infrastruktur AG für entgangene Einnahmen durch die Aussetzung des Wegeentgelts Trasse zu entschädigen, und wie ein Teil des Fonds für Klimainnovationsprojekte verwendet wurde.

einfache Mehrheit XXVII 19.10.2022

Jahresbericht 2020: Einsatz besonderer Ermittlungsmaßnahmen Der Jahresbericht 2020 dokumentiert 194 gerichtliche Überwachungen, davon 110 erfolgreich, und zeigt, dass die meisten Einsätze auf internationalen Rechtshilfe‑ bzw. EEA‑Anträgen beruhen.

einfache Mehrheit XXVII 19.10.2022

COVID‑19‑Fonds: Ausgleichszahlungen an ÖBB und Klimainvestitionen 2020‑2021 Der Bericht erklärt, wie der COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds 2020 und 2021 die ÖBB‑Infrastruktur‑AG für entgangene Einnahmen aus der Aussetzung des Wegeentgelts entschädigte und gleichzeitig 32 Mio. € in ein Klima‑Konjunkturpaket für Innovationsprojekte investierte.

einfache Mehrheit XXVII 19.10.2022

Technische Unterwegskontrollen 2021 – Überblick und Ergebnisse Der Bericht beschreibt die im Jahr 2021 in Österreich durchgeführten technischen Unterwegskontrollen von Nutzfahrzeugen und deren Ergebnisse.

einfache Mehrheit XXVII 19.10.2022