Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 19.02.2026

COVID‑19‑Maßnahmen im Bildungssektor: Antigentests & Härtefonds (August 2021) Der Bericht des BMBWF für August 2021 beschreibt die Ausgaben von 151 Mio. € für nasale Antigentests an Schulen und die Einrichtung eines 13‑Mio.‑Euro‑Härtefonds, der Stornokosten für abgesagte Schulveranstaltungen deckt.

einfache Mehrheit XXVII 07.12.2021

Schutz für Schwangere und Jugendliche vor Strahlenbelastung – Ergebnisbericht Der Bericht bestätigt, dass das Strahlenschutzgesetz 2020 den Schutz von Schwangeren und Jugendlichen am Arbeitsplatz nicht verschlechtert hat; die bestehenden Dosisgrenzen bleiben unverändert.

einfache Mehrheit XXVII 07.12.2021

COVID‑19‑Testungen und Härtefonds für Schulen 2021 Der Bericht beschreibt, wie im September 2021 Mittel aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds für umfangreiche Antigen‑ und PCR‑Tests an Schulen eingesetzt wurden und einen Härtefonds zur Erstattung von Stornokosten abgesagter Schulveranstaltungen einrichtete.

einfache Mehrheit XXVII 07.12.2021

Tätigkeitsbericht 2020 – Bundesstelle für Sektenfragen Der Tätigkeitsbericht 2020 der Bundesstelle für Sektenfragen beschreibt ihre Arbeit im Bereich Information, Beratung und Forschung. Im Fokus standen die Bewältigung der COVID‑19‑Krise, die steigende Nachfrage zu Verschwörungstheorien und die Betreuung von Kindern und Jugendlichen in problematischen religiösen Kontexten.

einfache Mehrheit XXVII 07.12.2021

Fortschrittsbericht 2021 zur Österreichischen Jugendstrategie Der Bericht gibt einen Überblick über die Umsetzung der Österreichischen Jugendstrategie 2020‑2024, zeigt die Koordination zwischen Ministerien, die Durchführung von Reality‑Checks und die Einführung von über 80 Maßnahmen in Bildung, Teilhabe, Umwelt und digitaler Medienkompetenz.

einfache Mehrheit XXVII 07.12.2021

Website für die Kunst‑ und Kulturstrategie des Bundes Der Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung auf, eine eigene Website für die Bundes‑Kunst‑ und Kulturstrategie zu schaffen, um den Prozess transparent zu machen und die Beteiligung von Interessierten zu fördern.

einfache Mehrheit XXVII 06.12.2021

Selbstverpflichtung des Bundes zu Fair Pay für Künstler*innen Der Antrag fordert den Kulturminister auf, freiwillig sicherzustellen, dass bei öffentlichen Aufträgen an Künstler*innen die von Interessenvertretungen empfohlenen Mindesthonorare gelten, und dass diese Standards auch bei staatlich organisierten Veranstaltungen Anwendung finden. Zusätzlich soll ein Koordinierungsprozess mit den Bundesländern etabliert werden.

einfache Mehrheit XXVII 06.12.2021

Umsetzung des Fair‑Pay‑Manifests für Künstler*innen Der Entschließungsantrag fordert den Bundesminister auf, den bestehenden Fairness‑Prozess stärker auf die Einkommenssituation von Künstler*innen zu fokussieren und die im IG‑Kultur‑Fair‑Pay‑Manifest geforderten Maßnahmen – wie mittelfristige Budgetaufstockungen, Indexierung der Fördermittel, verbindliche Antragsfristen und ein Fair‑Pay‑Siegel – rasch umzusetzen.

einfache Mehrheit XXVII 06.12.2021

Überbrückungsfinanzierung für freischaffende Künstler*innen – Jahresbericht Juni 2021 Der Bericht beschreibt den im Juli 2020 eingerichteten Überbrückungsfonds für freischaffende Künstler*innen, seine gesetzlichen Grundlagen, Förderbedingungen, Zuschusshöhen und statistische Ergebnisse bis Juni 2021.

einfache Mehrheit XXVII 06.12.2021