Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 20.02.2026

Aufruf gegen Cancel Culture – Differenzierter Umgang mit historischen Denkmälern Der Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung auf, sich klar gegen Cancel Culture auszusprechen, um einen differenzierten Diskurs über historische Persönlichkeiten zu ermöglichen. Er bezieht sich auf die aktuelle Kontroverse um das Karl‑Lueger‑Denkmal und warnt davor, dass das Entfernen von Denkmälern die Auseinandersetzung mit der Geschichte erschwert.

einfache Mehrheit XXVII 23.06.2021

Kosten‑Nutzen‑Analyse für eine gemeinsame Interne Revision der Bundesmuseen Der Entschließungsantrag verlangt von der Bundesregierung eine Kosten‑Nutzen‑Analyse, um zu entscheiden, ob alle Bundesmuseen eine gemeinsame Interne Revision erhalten sollen und ob diese intern oder extern durchgeführt werden soll.

einfache Mehrheit XXVII 23.06.2021

COVID‑19‑Fonds: Finanzielle Unterstützung für Sport, Kultur und NPOs (März 2021) Der Bericht des BMKÖS für März 2021 fasst die Ausgaben aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds zusammen, die an Sporteinrichtungen, Ligen, Kulturinstitutionen und gemeinnützige Organisationen flossen.

einfache Mehrheit XXVII 23.06.2021

Monatsbericht Februar 2021 zur Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstler*innen Der Monatsbericht für Februar 2021 beschreibt den staatlichen Fonds zur Überbrückungsfinanzierung freischaffender Künstler*innen, der seit Juli 2020 besteht. Er erklärt die Anspruchsvoraussetzungen, die Höhe der Förderungen (bis zu 10.000 €) und gibt statistische Daten zu Anträgen, Bewilligungen und Verteilung nach Geschlecht und Bundesland.

einfache Mehrheit XXVII 23.06.2021

COVID‑19‑Fonds‑Report April 2021: Unterstützung für Sport, Kultur & Non‑Profit Der Bericht des BMKÖS für April 2021 gibt einen Überblick über die Verwendung des COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds in den Bereichen Sport, Kultur und Non‑Profit. Insgesamt wurden rund 587 Mio. € bereitgestellt, wobei einzelne Programme wie der SPORTLIGEN‑Fonds, der NPO‑Unterstützungsfonds und das Neustart‑Kultur‑Paket detailliert beschrieben werden.

einfache Mehrheit XXVII 23.06.2021

COVID‑19‑Überbrückungsfonds für selbständige Künstler*innen – Bericht April 2021 Der Bericht beschreibt den im Juli 2020 eingerichteten Überbrückungsfonds für selbständige Künstler*innen, der wegen COVID‑19 finanzielle Notlagen ausgleichen soll, und gibt einen Überblick über Förderbedingungen, Änderungen der Zuschusshöhen sowie statistische Ergebnisse bis April 2021.

einfache Mehrheit XXVII 23.06.2021

COVID‑19‑Krisenfonds für freischaffende Künstler*innen – Bericht Mai 2021 Der Bericht gibt einen Überblick über den im Juli 2020 eingerichteten Fonds, der freischaffende Künstler*innen wegen COVID‑19‑Einnahmeausfällen unterstützt. Er erklärt die Anspruchsvoraussetzungen, die Höhe der Zuschüsse und die Änderungen bis Mai 2021.

einfache Mehrheit XXVII 23.06.2021

COVID‑19‑Fonds: Finanzhilfen für Sport, Kultur & NPOs im Februar 2021 Der Bericht vom Februar 2021 zeigt, wie der COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds über 523 Mio. € für Sport, Kultur und gemeinnützige Organisationen bereitstellte, um Einnahmeausfälle zu mildern und den Fortbestand der Einrichtungen zu sichern.

einfache Mehrheit XXVII 23.06.2021

Überbrückungsfinanzierung für freischaffende Künstler*innen – Bericht März 2021 Der Bericht beschreibt den im Juli 2020 eingerichteten Fonds, der freischaffende Künstler*innen wegen COVID‑19‑Einnahmeausfällen unterstützt, und gibt Zahlen zu Anträgen, Auszahlungen und Förderhöhen bis März 2021.

einfache Mehrheit XXVII 23.06.2021