Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 17.02.2026

COVID‑19‑Fonds‑Bericht: Keine Auszahlungen im Februar 2025 (Untergliederung 43) Der Bericht des BMK für Februar 2025 zeigt, dass im Bereich Klima, Umwelt und Energie keine Zahlungen aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds erfolgten.

einfache Mehrheit XXVIII 03.07.2025

KLIEN‑Klima‑Konjunkturpaket 2020: Innovationsförderung für Dekarbonisierung Der Bericht beschreibt das KLIEN‑Klima‑Konjunkturpaket 2020, das mit 32 Mio. € aus dem COVID‑19‑Fonds Innovationsprojekte im Energiebereich fördert – 24,5 Mio. € für große Demonstrationsprojekte und 7,5 Mio. € für Energieforschung – um die Dekarbonisierung voranzutreiben.

einfache Mehrheit XXVIII 03.07.2025

Gegenseitige Anerkennung der Führerscheinklassen B111 (AT) und B196 (DE) Der Entschließungsantrag fordert ein bilaterales Abkommen zwischen Österreich und Deutschland, damit die Führerscheinklassen B111 und B196 – beide erlauben das Fahren von Leichtkrafträdern bis 125 cm³ – gegenseitig anerkannt werden.

einfache Mehrheit XXVIII 03.07.2025

COVID‑19‑Fonds‑Jahresbericht 2024 – Ausgabenübersicht Der Bericht des BMSGPK gibt einen Überblick über alle Ausgaben aus dem COVID‑19‑Fonds im Jahr 2024 und seit 2020. Während im Sozialbereich kaum neue Zahlungen erfolgten, wurden in der Gesundheitsuntergliederung rund 11,23 Mrd. € für Tests, Impfungen, Arzneimittel und Schutzausrüstung ausgegeben.

einfache Mehrheit XXVIII 03.07.2025

Technische Unterwegskontrollen 2024 – Überblick und Ergebnisse Der Bericht gibt einen Überblick über die 2024 durchgeführten technischen Unterwegskontrollen: 105 128 Fahrzeuge wurden anfänglich geprüft, 24 485 gründlicher kontrolliert und 66 % davon wiesen erhebliche Mängel auf. Zusätzlich wurden Lenk‑ und Ruhezeiten von fast 59 000 Fahrern überprüft.

einfache Mehrheit XXVIII 03.07.2025

KLIEN‑Klima‑Konjunkturpaket 2020: Innovationsförderung für Dekarbonisierung Der Bericht stellt das KLIEN‑Klima‑Konjunkturpaket 2020 vor, das aus dem COVID‑19‑Fonds 32 Mio. € für Innovationsprojekte zur Dekarbonisierung bereitstellt – 24,5 Mio. € für die Vorzeigeregion Energie und 7,5 Mio. € für Energieforschung.

einfache Mehrheit XXVIII 03.07.2025

COVID‑19‑Fonds‑Bericht: Keine Auszahlungen im März 2025 (Untergliederung 43) Der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur berichtet dem Nationalrat, dass im März 2025 in der Untergliederung 43 keine Mittel aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds ein- oder ausgezahlt wurden.

einfache Mehrheit XXVIII 03.07.2025

Einrichtung bundesweiter (spitals‑)ambulanter Kompetenzzentren für Long COVID & ME/CFS bis 2026 Der Entschließungsantrag fordert, dass bis Mitte 2026 in jedem Bundesland spezialisierte (spitals‑)ambulante Zentren für Long COVID und ME/CFS eingerichtet werden, um eine koordinierte, PEM‑sichere Versorgung sicherzustellen.

einfache Mehrheit XXVIII 03.07.2025

COVID‑19‑Fonds‑Ausgabenbericht Jan‑Feb 2025 Der Bericht des BMASGPK gibt einen Überblick über die Ausgaben aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds für Januar bis Februar 2025. Er listet die Mittel, die nach dem Epidemiegesetz, dem Zweckzuschussgesetz und anderen Rechtsgrundlagen an Bundesländer, Versicherungen und Dienstleister gezahlt wurden.

einfache Mehrheit XXVIII 03.07.2025