Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 17.02.2026

COVID‑19‑Innovationsförderung 2020 – Überblick über FFG, AWS und ESA Programme Der Bericht fasst die im Jahr 2020 über den COVID‑19‑Krisenfonds geförderten Innovationsprogramme zusammen: FFG‑Covid‑19‑Emergency‑Call (KLIPHA & Prod‑Covid19), AWS‑Startup‑Hilfsfonds, das FFG‑Klima‑Konjunkturpaket (Basis‑ und Produktionsprogramme) und ein ESA‑Projekt. Insgesamt wurden rund 25 Millionen Euro bereitgestellt, um medizinische Forschung, kritische Versorgungsgüter, junge Unternehmen und klimafreundliche Technologien zu unterstützen.

einfache Mehrheit XXVIII 27.01.2026

KLIEN‑Klima‑Konjunkturpaket 2020: Innovationsförderung für Dekarbonisierung Der Bericht stellt das KLIEN‑Klima‑Konjunkturpaket 2020 vor, das aus dem COVID‑19‑Fonds 32 Mio. € für Innovationsprojekte zur Dekarbonisierung bereitstellt – 24,5 Mio. € für große Demonstrationsprojekte und 7,5 Mio. € für Energieforschung.

einfache Mehrheit XXVIII 27.01.2026

Förderungsbericht 2023 (III-92 d.B.)

einfache Mehrheit XXVIII 26.01.2026

Versorgung von Personen mit postakuten Infektionssyndromen – Rechnungshof‑Analyse Der Rechnungshof prüfte die Versorgung von Personen mit postakuten Infektionssyndromen (PAIS) und stellte erhebliche Datenlücken sowie unklare Definitionen fest. Er empfiehlt eine einheitliche Diagnosecodierung, ein nationales Register und koordinierte Versorgungsstrategien.

einfache Mehrheit XXVIII 23.01.2026

Jahresbericht 2023‑2024 der koordinierten Kompetenzstelle zur Bekämpfung von Energiearmut (kea) Der Bericht stellt die Arbeit der neu gegründeten kea vor, die Energiearmut in Österreich bekämpfen soll, indem sie Akteur:innen vernetzt, Daten sammelt und konkrete Maßnahmen wie One‑Stop‑Shops plant.

einfache Mehrheit XXVIII 22.01.2026

Sicherstellung der tierärztlichen Versorgung im ländlichen Raum Die Petition fordert Maßnahmen, um die tierärztliche Versorgung im ländlichen Raum zu sichern – insbesondere Notdienste – und schlägt vor, gezielte Studienplätze mit regionalen Dienstverpflichtungen zu verknüpfen. Sie beruft sich auf Prognosen eines zunehmenden Fachkräftemangels und fordert ein einheitliches österreichweites Versorgungssystem.

einfache Mehrheit XXVIII 22.01.2026

Ablehnung der IGV‑Revision 2024 wegen Grundrechts‑ und Finanzrisiken Die Initiative kritisiert die 2024‑Revision der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO, weil sie neue Pflichten zur Risikokommunikation und einen unbefristeten Finanzmechanismus einführt, die Grundrechte und die nationale Haushaltssouveränität gefährden.

einfache Mehrheit XXVIII 22.01.2026

Abschaffung der Bundesstelle für Sektenfragen Der Initiativantrag will das Gesetz über die Bundesstelle für Sektenfragen abschaffen, weil die Behörde ihren Auftrag überschreitet und Grundrechte verletzt.

einfache Mehrheit XXVIII 21.01.2026

KLIEN‑Klima‑Konjunkturpaket 2020 – Förderungen für Dekarbonisierungs‑Innovation Der Bericht stellt das KLIEN‑Klima‑Konjunkturpaket 2020 vor: 32 Mio. € aus dem COVID‑19‑Fonds werden für Innovationsprojekte zur Dekarbonisierung in den Bereichen Vorzeigeregion‑Energie und Energieforschung bereitgestellt.

einfache Mehrheit XXVIII 21.01.2026