Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 20.02.2026

Jahresbericht 2010 und Jahresbericht 2011 des ERP-Fonds sowie das ERP-Jahresprogramm 2012 (III-333 d.B.)

einfache Mehrheit XXIV 28.06.2012

Umweltförderungen des Bundes 2011 sowie der Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Mechanism-Programm 2011 Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-327 d.B.)

einfache Mehrheit XXIV 28.06.2012

Jugendbeschäftigung & Lehrlingsausbildung in Österreich 2010‑2011 Österreich hat trotz der Finanzkrise die Jugendarbeitslosigkeit stark reduziert und liegt im EU‑Vergleich an zweitgünstigster Stelle. Der Erfolg beruht vor allem auf dem dualen Ausbildungssystem, das jedoch durch demografischen Wandel und die Unterrepräsentation von Migrantenjugendlichen bedroht ist.

einfache Mehrheit XXIV 28.06.2012

Tätigkeitsbericht 2011 des Bundesvergabeamtes – Überblick über Prozesse, Finanzen und Reformen Der Tätigkeitsbericht 2011 des Bundesvergabeamtes gibt einen Überblick über dessen Organisation, das Verfahren-Volumen, finanzielle Kennzahlen und zentrale Einzelfälle wie e‑Medikation, AMS‑IT und Direktvergaben.

einfache Mehrheit XXIV 28.06.2012

UVP‑Bericht 2012 – Überblick über Vollzug und Entwicklungen Der fünfte UVP‑Bericht (Juni 2012) fasst die Entwicklung der Umweltverträglichkeitsprüfung von 2009‑2012 zusammen, zeigt steigende Verfahrenzahlen, kürzere Verfahrenszeiten und neue Instrumente wie das Verfahrensmonitoring.

einfache Mehrheit XXIV 28.06.2012

Bericht zur Entwicklung der standardisierten kompetenzorientierten schriftlichen Reife- und Diplomprüfung (III-328 d.B.)

einfache Mehrheit XXIV 28.06.2012

Jahresbericht 2011 der Energie‑Control Austria Der Jahresbericht 2011 der Energie‑Control Austria beschreibt die Umsetzung des neuen Energie‑Control‑Gesetzes, die Weiterentwicklung des Strom‑ und Gasmarktes sowie zahlreiche Maßnahmen zur Verbraucherinformation und Markttransparenz.

einfache Mehrheit XXIV 28.06.2012

Strafgesetzbuch, Änderung (1478/A)

einfache Mehrheit XXIV 27.06.2012

Strafbarkeit von Anfüttern – Novelle des Korruptionsstrafrechts Der Entschließungsantrag fordert, dass das Schenken an Amtsträger („Anfüttern“) künftig unabhängig vom Zusammenhang mit einem konkreten Amtsgeschäft strafbar gemacht wird. Die Bundesministerin für Justiz soll bis spätestens 31.05.2011 einen Gesetzentwurf vorlegen.

einfache Mehrheit XXIV 27.06.2012