Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 20.02.2026

Strafgesetzbuch, Änderung (1652/A)

einfache Mehrheit XXIV 15.11.2011

UNESCO‑Weltkulturerbe‑Anerkennung für das Steinhof‑Areal Der Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung auf, das gesamte Steinhof‑Areal – ein einzigartiges Jugendstil‑Komplex mit Werken von Otto Wagner und Koloman Moser – als UNESCO‑Weltkulturerbe auszuzeichnen und schlägt vor, das Vorhaben dem Kulturausschuss zuzuweisen.

einfache Mehrheit XXIV 15.11.2011

Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2011 (III-267 d.B.)

einfache Mehrheit XXIV 09.11.2011

Umweltförderungen 2010: Finanzierung, Ergebnisse & Wirtschaftseffekte Der Bericht 2010 zeigt, dass über 280 Mio. € für rund 6.000 Umweltprojekte bereitgestellt wurden – hauptsächlich für Wasserwirtschaft, Altlastensanierung und das Konjunkturpaket zur thermischen Gebäudesanierung – und damit etwa 8 Mt CO₂ eingespart sowie mehrere tausend Arbeitsplätze geschaffen wurden.

einfache Mehrheit XXIV 09.11.2011

Anhebung des Wochengeldes für Unternehmerinnen Der Entschließungsantrag verlangt, das Wochengeld für Unternehmerinnen zu erhöhen und von der Verpflichtung zur Einstellung einer Ersatzkraft zu entkoppeln, damit Mutterschutz nicht zur finanziellen Belastung wird.

einfache Mehrheit XXIV 28.10.2011

Finanzierung und Beschleunigung der thermischen Sanierung kommunaler Nicht‑Wohnbauten Der Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung auf, neue Finanzierungsinstrumente für die thermische Sanierung kommunaler Nicht‑Wohnbauten zu schaffen und das bestehende Ausnahmegeschäft in ein begünstigtes Nebengeschäft umzuwandeln.

einfache Mehrheit XXIV 28.10.2011

Option zum Wechsel vom alten ins neue Politiker‑Pensionssystem Der Entschließungsantrag fordert, Politikern im alten Pensions‑ und Abfertigungssystem die Option zu geben, in das neue System zu wechseln, um hohe Rentenzahlungen zu reduzieren.

einfache Mehrheit XXIV 20.10.2011

Bundes-Verfassungsgesetz, Geschäftsordnungsgesetz 1975, Änderung (1581/A)

2/3 Mehrheit XXIV 20.10.2011

Unterstützung der deutschen Sprachinseln in Südtirol durch Medienzugang und Deutschunterricht Der Entschließungsantrag fordert, dass Österreich den Bewohnern deutscher Sprachinseln in Südtirol den Zugang zu österreichischen Medien ermöglicht und deutschsprachigen Unterricht unterstützt.

einfache Mehrheit XXIV 20.10.2011