Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 18.02.2026

Evaluierung des Verbots der geologischen CO₂‑Speicherung und Empfehlung zur Aufhebung Der Bericht bewertet das bestehende Verbot der CO₂‑Speicherung, zeigt technisches Potenzial und internationale Erfahrungen und empfiehlt, das Verbot für schwer zu dekarbonisierende Emissionen aufzuheben.

einfache Mehrheit XXVII 18.09.2024

KLIEN‑Klima‑Konjunkturpaket 2020: Innovationsförderung für Dekarbonisierung Der Bericht beschreibt das KLIEN‑Klima‑Konjunkturpaket 2020, das aus dem COVID‑19‑Fonds 32 Mio. € für Innovationsprojekte zur Dekarbonisierung bereitstellt, darunter ein 24,5 Mio. €‑Programm für große Demonstrationsprojekte und ein 7,5 Mio. €‑Programm für Energieforschung.

einfache Mehrheit XXVII 18.09.2024

Juli‑2024‑Bericht: Keine Mittelverwendung aus dem COVID‑19‑Fonds in Untergliederung 43 Der Juli‑2024‑Bericht des BMK für Untergliederung 43 (Klima, Umwelt, Energie) zeigt, dass im Berichtsmonat keine Ein- oder Auszahlungen aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds erfolgten.

einfache Mehrheit XXVII 18.09.2024

KLIEN‑Klima‑Konjunkturpaket 2020 – Innovationsförderung für Dekarbonisierung Der Bericht beschreibt das KLIEN‑Klima‑Konjunkturpaket 2020, das aus dem COVID‑19‑Fonds 32 Mio. € für Innovationsprojekte zur Dekarbonisierung bereitstellt, darunter das Vorzeigeregion‑Energie‑Programm (24,5 Mio. €) und das Energieforschungsprogramm (7,5 Mio. €).

einfache Mehrheit XXVII 18.09.2024

Umsetzungsbericht zur österreichischen Wasserstoffstrategie Der Bericht beschreibt den aktuellen Stand und die nächsten Schritte der österreichischen Wasserstoffstrategie, mit Fokus auf Produktion, Infrastruktur und Fördermaßnahmen.

einfache Mehrheit XXVII 18.09.2024

COVID‑19‑Fonds‑Bericht Juni 2024 – Keine Auszahlungen in UG 43 Im Juni 2024 hat das BMK im Rahmen seiner Berichtspflicht nach § 3 Abs. 5 COVID‑19‑FondsG mitgeteilt, dass in der Untergliederung 43 (Klima, Umwelt und Energie) keine Mittel aus dem Krisenbewältigungsfonds verwendet wurden.

einfache Mehrheit XXVII 18.09.2024

Österreichische Sicherheitsstrategie 2024 – Ganzheitlicher Leitfaden für nationale und internationale Sicherheit Die Österreichische Sicherheitsstrategie 2024 legt ein umfassendes Konzept fest, das nationale, europäische und internationale Sicherheit verbindet. Sie definiert Handlungsfelder wie Verteidigung, Resilienz gegenüber hybriden Bedrohungen, wirtschaftliche Unabhängigkeit, Klimaschutz und internationale Kooperation.

einfache Mehrheit XXVII 18.09.2024

15. Gleichbehandlungsbericht des Bundes 2024 (III-1227 d.B.)

einfache Mehrheit XXVII 18.09.2024

COVID‑19‑Fonds‑Auszahlungen an Sport‑ und Kulturbereiche im August 2024 Der Bericht des BMKÖS für August 2024 listet die Ausgaben aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds: rund 902 Mio. € für Sport und öffentlichen Dienst sowie etwa 276 Mio. € für Kunst und Kultur.

einfache Mehrheit XXVII 18.09.2024