Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 17.02.2026

Gentechnikbericht 2020‑2022: Anwendung, Forschung & Wirtschaft Der neunte Bericht der Gentechnikkommission (2020‑2022) gibt einen Überblick über GVO‑Arbeiten in Österreich, zeigt keine Freisetzungen, aber zahlreiche Anmeldungen in geschlossenen Systemen und wachsende medizinische Anwendungen.

einfache Mehrheit XXVII 22.10.2024

Jahresbericht AMA‑Marketing 2023 – Aktivitäten, Finanzen & Wirkung Der Jahresbericht 2023 der AMA‑Marketing GmbH beschreibt ihre Aufgaben im Qualitäts‑ und Marketingbereich, die Finanzlage (27,5 Mio € Beiträge, 32,2 Mio € Ausgaben) sowie die wichtigsten Aktivitäten wie Kontrollen, neue Tierwohl‑Module und die erfolgreiche Werbekampagne „Das hat einen Wert“.

einfache Mehrheit XXVII 21.10.2024

Einsatz besonderer Ermittlungsmaßnahmen 2023 – Überblick und Ergebnisse Der Bericht 2023 gibt einen Überblick über den Einsatz von optischer und akustischer Überwachung sowie Videofallen zur Bekämpfung schwerer Kriminalität. Von 201 angeordneten Maßnahmen waren 112 erfolgreich, 53 erfolglos und 36 noch nicht bewertet.

einfache Mehrheit XXVII 21.10.2024

COVID‑19‑Fonds – Ausgaben für Sport, Kultur und öffentlicher Dienst im September 2024 Der Bericht des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport listet die im September 2024 aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds bereitgestellten Mittel. Insgesamt wurden rund 1,18 Mrd. € für Sport‑ und Kultureinrichtungen sowie für Non‑Profit‑Organisationen ausgezahlt.

einfache Mehrheit XXVII 15.10.2024

Universitätsbericht 2023 – Stärkung von Forschung, Nachhaltigkeit und Wissenschaftskommunikation Der Universitätsbericht 2023 zeigt, wie österreichische Hochschulen trotz Krisen weiter wachsen und präsentiert neue Initiativen gegen Wissenschaftsskepsis sowie eine deutliche Budgetaufstockung für die kommenden Jahre.

einfache Mehrheit XXVII 11.10.2024

Qualitätssicherungsrat‑Bericht: Weiterentwicklung der Lehramtsausbildung 2023/24 Der Qualitätssicherungsrat berichtet über seine Aktivitäten im Zeitraum Jan 2023–Jan 2024, bewertet das Quereinstiegs‑Programm und die Sommerschule und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Lehramtsausbildung. Schwerpunkte liegen auf Kompetenzorientierung, Diversität, Inklusion und dem Einsatz von KI sowie einer stärkeren Verzahnung von Studium und Praxis.

einfache Mehrheit XXVII 04.10.2024

Jahresbericht 2023 der Sicherheitsuntersuchungsstelle – Übersicht aller Verkehrsbereiche Der Jahresbericht 2023 der SUB gibt einen Überblick über Unfälle und Störungen in Schiene, Schifffahrt, Seilbahnen und Zivilluftfahrt, zeigt Trends, listet eingeleitete Untersuchungen und gibt Sicherheitsempfehlungen.

einfache Mehrheit XXVII 01.10.2024

COVID‑19‑Fonds: Förderungen für Forschung, Produktion & Klimainnovation 2020 Der Bericht des BMK für August 2024 beschreibt, wie der COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds 30 Mio. € in Forschung und Produktion von medizinischen Hilfsgütern sowie in klimafreundliche Innovationsprogramme investierte.

einfache Mehrheit XXVII 25.09.2024

KLIEN‑Klima‑Konjunkturpaket 2020: Innovationsförderung für Dekarbonisierung Der Bericht stellt das KLIEN‑Klima‑Konjunkturpaket 2020 vor, das mit 32 Mio. € aus dem COVID‑19‑Fonds Innovationsprojekte zur Dekarbonisierung unterstützt – 24,5 Mio. € für große Demonstrationsprojekte und 7,5 Mio. € für Energieforschung.

einfache Mehrheit XXVII 25.09.2024