Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 18.02.2026

Grüner Bericht 2024 (III-1224 d.B.)

einfache Mehrheit XXVII 18.09.2024

COVID‑19‑Fonds: Förderungen für Gesundheit, Klima und Technologie Der Bericht fasst die Verwendung von rund 100 Mio. € aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds für medizinische, klimafreundliche und technologische Innovationsprogramme zusammen.

einfache Mehrheit XXVII 18.09.2024

Kunst- und Kulturbericht 2023 (III-1226 d.B.)

einfache Mehrheit XXVII 18.09.2024

Jahresbericht 2024 zu Lebensmittelsicherheit, Veterinärwesen und Tierschutz Der Bericht 2024 gibt einen Überblick über die Aktivitäten des BMSGPK in den Bereichen Lebensmittelsicherheit, Veterinärwesen und Tierschutz, stellt Ergebnisse von Kontrollen, Zoonosen‑Überwachung und Antibiotika‑Verbrauch dar und erläutert neue Rechtsgrundlagen (KoDiG, TAMG, Tiergesundheitsgesetz).

einfache Mehrheit XXVII 18.09.2024

Erhöhung der Flughafenentgelte 2024 + Einführung von Lärmkosten Der Bericht erklärt, dass ab 2024 die Flughafenentgelte an fünf österreichischen Verkehrsflughäfen um rund 10 % steigen und eine lärmabhängige Gebühr eingeführt wird; COVID‑19‑Sonderregelungen gelten bis Ende 2026.

einfache Mehrheit XXVII 18.09.2024

COVID‑19‑Fonds‑Auszahlungen Juni 2024 – Sport, Kultur & NPO‑Unterstützung Der Juni‑2024‑Bericht des BMKÖS zeigt, dass aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds rund 1,18 Mrd. € für Sport, Kultur und gemeinnützige Organisationen ausgezahlt wurden.

einfache Mehrheit XXVII 18.09.2024

Bericht zum PCSC‑Abkommen Österreich‑USA (Mai 2023 – Apr 2024) Der Bericht fasst die Umsetzung des österreichisch‑amerikanischen PCSC‑Abkommens zusammen, das den automatisierten Austausch von Fingerabdrücken zur Bekämpfung schwerer Straftaten regelt. Im Berichtszeitraum 2023‑2024 wurden mehrere tausend Datenabgleiche durchgeführt, was zu zahlreichen Identifizierungen führte; Datenschutzprüfungen verliefen ohne Beschwerden.

einfache Mehrheit XXVII 18.09.2024

Verbraucherbericht 2023 – Beschwerden, Beratung & Interventionen Der VKI-Bericht 2023 zeigt steigende Verbraucherbeschwerden zu Preis‑ und Verpackungsmanipulationen, umfangreiche Beratungsleistungen und erfolgreiche Interventionen gegen irreführende Praktiken.

einfache Mehrheit XXVII 18.09.2024

COVID‑19‑Fonds: Förderungen für Therapie, Produktion, Start‑ups und Klimaforschung 2020 Der Bericht fasst die Nutzung des COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds im Jahr 2020 zusammen: 20 Mio. € für klinische Studien (KLIPHA), 5 Mio. € für Produktion kritischer medizinischer Güter (Prod‑Covid19), 25 Mio. € für einen Startup‑Hilfsfonds und weitere Mittel für klima‑relevante Forschungsprogramme.

einfache Mehrheit XXVII 18.09.2024