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Abstimmungen aktualisiert am: 22.02.2026
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Studie zur Situation von Pflegeeltern in Österreich
Der Entschließungsantrag bittet den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend, eine Studie zur Situation von Pflegefamilien in Österreich zu erstellen, wobei länderübergreifende Fälle und Pflegeeltern von behinderten Kindern besonders berücksichtigt werden sollen.
SPÖ
ÖVP
FPÖ
GRÜNE
BZÖ
einfache Mehrheit
XXIV
15.06.2011
Entschließung
Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 1.300 Euro zur Bekämpfung der Lohnarmut (661/UEA)
SPÖ
ÖVP
FPÖ
GRÜNE
BZÖ
einfache Mehrheit
XXIV
15.06.2011
Entschließung
(un)selbständige Beschäftigungsverhältnisse im Pflegebereich (660/UEA)
SPÖ
ÖVP
FPÖ
GRÜNE
BZÖ
einfache Mehrheit
XXIV
15.06.2011
Entschließung
Verbot der Tätigkeit von gleichgeschlechtlichen Paaren als Pflegeeltern (662/UEA)
SPÖ
ÖVP
FPÖ
GRÜNE
BZÖ
einfache Mehrheit
XXIV
15.06.2011
Entschließung
Einheitliche Bedingungen für Namensänderungen bei Flugtickets
Der Antrag kritisiert die stark variierenden und teils überhöhten Gebühren für Namensänderungen bei Flugtickets und fordert die Bundesregierung auf, sich auf EU‑Ebene für einheitliche Regelungen einzusetzen.
SPÖ
ÖVP
FPÖ
GRÜNE
BZÖ
einfache Mehrheit
XXIV
15.06.2011
Entschließung
finanzielle Entschädigung für Pflegeeltern (663/UEA)
SPÖ
ÖVP
FPÖ
GRÜNE
BZÖ
einfache Mehrheit
XXIV
15.06.2011
Entschließung
"Herkunftslandprinzips" für Erstinskribenten an Österreichs Hochschulen (658/UEA)
SPÖ
ÖVP
FPÖ
GRÜNE
BZÖ
einfache Mehrheit
XXIV
15.06.2011
Entschließung
Tourismus‑Lagebericht 2010: Erholung, Innovation & neue Fördermaßnahmen
Der österreichische Tourismus erholte sich 2010, doch globale und demografische Herausforderungen erfordern Innovationen. Das Bundesministerium stellte dafür ab 2011 jährlich 1 Mio. € Innovationsmittel bereit und führte weitere Förderprogramme, Lohnanpassungen sowie barrierefreie Initiativen ein.
SPÖ
ÖVP
FPÖ
GRÜNE
BZÖ
einfache Mehrheit
XXIV
15.06.2011
Bericht
Finanzierung des über €1.000‑Teils des Kinderbetreuungsgeldes aus der Arbeitslosenversicherung
Der Entschließungsantrag fordert die Regierung auf, einen Gesetzesvorschlag zu erarbeiten, der den Teil des einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeldes, der €1.000 übersteigt, aus Mitteln der Arbeitslosenversicherung finanziert.
SPÖ
ÖVP
FPÖ
GRÜNE
BZÖ
einfache Mehrheit
XXIV
18.05.2011
Entschließung
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