Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 18.02.2026

Einrichtung eines Sondertopfes für Digital Streetwork Der Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung auf, einen eigenen Sondertopf für Digital Streetwork einzurichten und einheitliche Qualitätsstandards für Sozialarbeiter:innen im digitalen Raum zu entwickeln.

einfache Mehrheit XXVII 12.06.2024

Stellungnahme zum Jahresbericht 2023 der Parlamentarischen Bundesheerkommission – Fokus Verteidigungsbudget, Ausrüstung & Personal Die Ministerin für Landesverteidigung bewertet den Jahresbericht 2023 der PBHK, betont die sicherheitspolitische Lage und stellt umfangreiche Investitionen sowie Personal‑ und Beschwerde‑maßnahmen zur Stärkung des Bundesheeres vor.

einfache Mehrheit XXVII 12.06.2024

COVID‑19‑Fonds‑Verwendung 2024 (Jänner‑April) Der Bericht gibt Auskunft über die Verwendung des COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds von Januar bis April 2024. Er umfasst Förderungen zur Armutsbekämpfung, Kostenersätze nach dem Epidemiegesetz, Zweckzuschüsse für Schutz‑ und Impfmaßnahmen sowie Test‑ und Impfprogramme.

einfache Mehrheit XXVII 12.06.2024

COVID‑19‑Krisenfonds: Förderungen für Forschung, Start‑ups und Klimaprojekte 2020 Der Bericht beschreibt, wie der COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds 2020 rund 50 Mio. € für Forschung und Innovation bereitstellte – u.a. für klinische Studien, Produktion medizinischer Hilfsgüter, Unterstützung von Start‑ups und klimafreundliche Forschungsprogramme.

einfache Mehrheit XXVII 12.06.2024

KLIEN‑Klima‑Konjunkturpaket 2020: Innovationsförderung für Dekarbonisierung Der Bericht beschreibt das KLIEN‑Klima‑Konjunkturpaket 2020, das mit 32 Mio. € aus dem COVID‑19‑Fonds Innovationsprojekte für die Dekarbonisierung finanziert – darunter ein 24,5 Mio. €‑Programm für große Demonstrationsprojekte und ein 7,5 Mio. €‑Programm für Energieforschung.

einfache Mehrheit XXVII 12.06.2024

Weisungsbericht 2022 – Überblick über Ministerial‑Weisungen an die Staatsanwaltschaften Der 2022‑Weisungsbericht des Bundesministeriums für Justiz gibt einen Überblick über alle von der Ministerin erteilten Weisungen an die Staatsanwaltschaften zwischen 2016 und 2022, fasst 21 Verfahren in sechs Kategorien zusammen und liefert detaillierte Fallbeschreibungen zu Strafverfahren aus Politik, Wirtschaft, Sicherheit und Sport.

einfache Mehrheit XXVII 12.06.2024

Österreichischer Forschungs- und Technologiebericht 2024 (III-1170 d.B.)

einfache Mehrheit XXVII 12.06.2024

COVID‑19‑Fonds‑Bericht April 2024 – Keine Auszahlungen in Untergliederung 43 Der April‑2024‑Bericht des BMK weist darauf hin, dass in der Untergliederung 43 (Klima, Umwelt, Energie) keine Mittel aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds ausgezahlt wurden.

einfache Mehrheit XXVII 12.06.2024

Verbesserung der Rahmenbedingungen für KI‑ und Weltraumforschung in Österreich Der Antrag fordert, die Rahmenbedingungen für Künstliche Intelligenz und Weltraumtechnik zu verbessern, indem das Förderbudget erhöht, ein Forschungszentrum gebaut, Risikokapital bereitgestellt und die ESA‑Beiträge aufgestockt werden.

einfache Mehrheit XXVII 06.06.2024