Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 20.02.2026

Tätigkeitsbericht des Digitalisierungsfonds für das Berichtsjahr 2009 (III-128 d.B.)

einfache Mehrheit XXIV 07.11.2012

Fortschritt der Rundfunkdigitalisierung 2007/2008 in Österreich Der Bericht zeigt, dass die digitale Terrestrik‑ und Satellitenübertragung in Österreich fast komplett fertig ist, während Kabel‑ und Mobilfunk‑TV noch hinterherhinken. Förderungen für Set‑Top‑Boxen und neue Multiplex‑Zulassungen sollen den Umstieg weiter beschleunigen.

einfache Mehrheit XXIV 07.11.2012

Fernsehfonds Austria – Förderbericht 2008 Der Bericht des Fernsehfonds Austria für 2008 zeigt, dass 37 Film‑ und TV‑Projekte mit insgesamt 7,4 Mio. € gefördert wurden, um die österreichische Medienlandschaft zu stärken.

einfache Mehrheit XXIV 07.11.2012

Bericht der Bundesministerin für Justiz über die Anwendung und Auswirkungen des elektronisch überwachten Hausarrests (eüH) unter besonderer Berücksichtigung des Opferschutzes (III-364 d.B.)

einfache Mehrheit XXIV 30.10.2012

Bericht der Bundesministerin für Inneres betreffend Novellierung der fremdenrechtlichen Materiengesetze (III-362 d.B.)

einfache Mehrheit XXIV 30.10.2012

Kostenfreie HPV‑Impfung für Kinder 9‑15 Jahre im Sozialversicherungssystem Der Entschließungsantrag fordert, dass das Sozialversicherungssystem die Kosten für die HPV‑Impfung von Mädchen und Jungen im Alter von 9 bis 15 Jahren übernimmt, um das Risiko für Gebärmutterhalskrebs deutlich zu senken.

einfache Mehrheit XXIV 24.10.2012

Entschließungsantrag zur flächendeckenden Hospiz‑ und Palliativversorgung 2012 Der Entschließungsantrag verlangt vom Bundesminister für Gesundheit die Veröffentlichung des Stands der Hospiz‑ und Palliativversorgung (Stand 2011) sowie der Antworten der Länder, fordert bis Ende 2012 eine klare Zuständigkeitsregelung des Bundes und die Erarbeitung bundesweiter Tagessätze für stationäre Hospize.

einfache Mehrheit XXIV 24.10.2012

Weiterentwicklung des Mutter‑Kind‑Passes zu einem Eltern‑Jugend‑Pass Der Entschließungsantrag fordert ein neues Eltern‑Jugend‑Pass‑System, das die kindliche Entwicklung bis zum Ende der Pflichtschule dokumentiert und damit frühzeitige Prävention von Missbrauch und Entwicklungsdefiziten ermöglicht.

einfache Mehrheit XXIV 24.10.2012

Kostenlose HPV‑Impfung im Kinderimpfprogramm Der Entschließungsantrag fordert eine kostenlose HPV‑Impfung für Mädchen und die Aufnahme der Impfung in das österreichische Kinderimpfprogramm, um Gebärmutterhalskrebs zu reduzieren.

einfache Mehrheit XXIV 24.10.2012