Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 20.02.2026

Jahresbericht Asylgerichtshof 2011 – Aktivitäten, Entscheidungen & Budget Der Jahresbericht 2011 des Asylgerichtshofs zeigt, dass 8 800 neue Verfahren eingingen, 13 500 abgeschlossen wurden und rund 1 000 Flüchtlingsstatus anerkannt wurden; das Personal bestand aus über 100 Richtern und das Budget lag bei 18,48 Mio. €.

einfache Mehrheit XXIV 08.11.2012

Kommunikationsbericht 2010 der KommAustria, der Telekom-Control-Kommission und der RTR-GmbH gemäß § 19 Abs. 2 KOG (III-259 d.B.)

einfache Mehrheit XXIV 07.11.2012

Kommunikationsbericht 2011 – Überblick über Regulierung, Digitalisierung und Förderungen Der 2011‑Kommunikationsbericht der RTR‑GmbH fasst die Aktivitäten im Bereich Medien‑ und Telekom‑Regulierung, die Einführung von DVB‑T2, die Vergabe von Frequenzen, Schlichtungsfälle sowie die Finanzierung über vier Förderfonds zusammen.

einfache Mehrheit XXIV 07.11.2012

Jahresbericht 2011 des ORF gemäß § 7 ORF-Gesetz (III-321 d.B.)

einfache Mehrheit XXIV 07.11.2012

Digitalisierungsfonds 2008 – Förderungen für den digitalen TV‑Umstieg Der Digitalisierungsfonds 2008 förderte den Umstieg von analogem zu digitalem Fernsehen durch Zuschüsse für Empfangsgeräte, Testprojekte und Studien und verwaltete ein Budget von rund 6,7 Mio. €.

einfache Mehrheit XXIV 07.11.2012

Digitalisierung des Rundfunks in Österreich – Stand 2009 Der Digitalisierungsbericht 2009 zeigt, dass bis Oktober 2009 rund 58 % aller TV‑Haushalte in Österreich digitale Signale empfangen – vor allem über Satellit. Die analoge terrestrische Übertragung soll 2011, die analoge Satelliten‑Übertragung 2012 abgeschaltet werden. Digitaler Hörfunk ist noch im Pilotstadium; eine flächendeckende Einführung wird wegen hoher Kosten und fehlender Frequenzen als unwahrscheinlich bewertet.

einfache Mehrheit XXIV 07.11.2012

Kommunikationsbericht 2008 der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH gemäß § 7 Abs. 2 KOG (III-92 d.B.)

einfache Mehrheit XXIV 07.11.2012

Tätigkeitsbericht 2009: Förderfonds für nichtkommerziellen und privaten Rundfunk Der Bericht des Jahres 2009 erklärt die Einrichtung und Finanzlage zweier Förderfonds – einen für nichtkommerziellen und einen für privaten Rundfunk – mit einer Gesamtdotierung von 6 Mio. €, wovon im Jahr 2009 375 000 € als Sofortmaßnahme an nichtkommerzielle Anbieter vergeben wurden.

einfache Mehrheit XXIV 07.11.2012

Fernsehfonds Austria – Jahresbericht 2009 Der Fernsehfonds Austria berichtete 2009 über ein erhöhtes Jahresbudget von 13,5 Mio. €, das 49 Film‑ und TV‑Projekte mit insgesamt 11,5 Mio. € förderte; die Richtlinien blieben unverändert, aber Vertragsprobleme verzögerten Auszahlungen.

einfache Mehrheit XXIV 07.11.2012