Vergangene Abstimmungsergebnisse

Abstimmungen aktualisiert am: 18.02.2026

Bericht des Rechnungshofes betreffend AustriaTech – Gesellschaft des Bundes für technologiepolitische Maßnahmen GmbH – Reihe BUND 2019/42 (III-57 d.B.)

ÖVP

SPÖ

FPÖ

GRÜNE

NEOS

einfache Mehrheit XXVII 01.02.2023

Bericht des Rechnungshofes betreffend Barrierefreies Arbeiten und Studieren an Universitäten – Reihe BUND 2022/19 (III-668 d.B.)

ÖVP

SPÖ

FPÖ

GRÜNE

NEOS

einfache Mehrheit XXVII 01.02.2023

Bericht des Rechnungshofes betreffend Österreichische Energieagentur – Austrian Energy Agency – Reihe BUND 2021/40 (III-479 d.B.)

ÖVP

SPÖ

FPÖ

GRÜNE

NEOS

einfache Mehrheit XXVII 01.02.2023

Follow‑up‑Prüfung des ÖBB‑Ticket‑Vertriebssystems Der Rechnungshof prüfte, inwiefern das Bundesministerium und die ÖBB‑Unternehmen Empfehlungen zur Verbesserung des Ticket‑Vertriebssystems umgesetzt haben. Die meisten Vorgaben wurden teilweise erfüllt; zentrale Themen bleiben Kostenreduktion, Tarifharmonisierung und Ausbau einer einheitlichen Plattform.

ÖVP

SPÖ

FPÖ

GRÜNE

NEOS

einfache Mehrheit XXVII 01.02.2023

Follow‑up‑Prüfung zu Nebenbeschäftigungen von Universitätsprofessor*innen Der Rechnungshof prüfte, wie gut das Bundesministerium und die Universitäten Innsbruck und Wien frühere Empfehlungen zur Transparenz und Kontrolle von Nebenbeschäftigungen umgesetzt haben. Die Ergebnisse zeigen nur teilweise Umsetzung, mit offenen Lücken bei Betriebsvereinbarungen und der Einbindung von Studienprogrammleitungen.

ÖVP

SPÖ

FPÖ

GRÜNE

NEOS

einfache Mehrheit XXVII 01.02.2023

Follow‑up‑Prüfung der S 10 – Mühlviertler Schnellstraße Der Rechnungshof prüfte, ob die ASFINAG die Empfehlungen aus dem Vorbericht zur S 10 – Mühlviertler Schnellstraße umgesetzt hat. Die meisten Empfehlungen wurden umgesetzt, Kosten stiegen leicht und der Verkehr fiel 2020 wegen COVID‑19 zurück.

ÖVP

SPÖ

FPÖ

GRÜNE

NEOS

einfache Mehrheit XXVII 01.02.2023

Prüfung des Förderprogramms für Fern‑ und Kälteleitungsbau Der Rechnungshof prüfte das Förderprogramm für den Fern‑ und Kälteleitungsbau (2009‑2020) und stellte fest, dass es zwar erhebliche CO₂‑Einsparungen erzielte, jedoch durch unklare Vertragsbedingungen und unregelmäßige Mittelbereitstellung zu langen Bearbeitungszeiten und einer wachsenden Warteliste führte.

ÖVP

SPÖ

FPÖ

GRÜNE

NEOS

einfache Mehrheit XXVII 01.02.2023

Rechnungshof‑Prüfbericht zur Verkehrsauskunft Österreich – Finanz‑ und Strategiereview Der Rechnungshof prüfte von 2014 bis 2018 die Verkehrsauskunft Österreich, ihr Geschäftsmodell und ihre strategische Passung zu den Projekten „Buchungsmaschine Tirol“ sowie „ÖV 2022“. Er stellte fest, dass Einnahmen nur etwa die Hälfte der Kosten decken, dass Subventionen nötig sind und dass das Unternehmen an Transparenz, Nutzer‑Feedback und Kostenrechnung mangelt.

ÖVP

SPÖ

FPÖ

GRÜNE

NEOS

einfache Mehrheit XXVII 01.02.2023

Rechnungshof‑Prüfbericht 2021: Mängel bei WasserCluster Lunz – fehlende Strategie, schwache Governance und unklare Finanzkontrollen Der Rechnungshof prüfte die WasserCluster Lunz GmbH und stellte gravierende Mängel in Strategie, Governance und internen Kontrollen fest. Er empfahl klare Strategien, schriftliche Prozesse, bessere Personal‑ und Finanzregelungen sowie mehr Transparenz.

ÖVP

SPÖ

FPÖ

GRÜNE

NEOS

einfache Mehrheit XXVII 01.02.2023