Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 18.02.2026

Kompensation für ÖBB‑Infrastruktur und Klimainnovationsförderung (COVID‑19‑Fonds 2020‑2022) Der Bericht beschreibt, wie der COVID‑19‑Krisenfonds von 2020 bis 2022 Zahlungen an die ÖBB‑Infrastruktur‑AG leistete, um Einnahmeausfälle wegen ausgesetzter Streckenentgelte zu kompensieren, und stellt das Klima‑Innovationsprogramm KLIEN mit einem Budget von 32 Mio. € vor.

einfache Mehrheit XXVII 12.03.2024

COVID‑19‑Fonds: Ausgleichszahlungen an ÖBB‑Infrastruktur und Klimapaket‑Förderungen 2020‑2022 Der Bericht erklärt, wie der COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds 2020‑2022 die ÖBB‑Infrastruktur AG wegen der pandemiebedingten Aussetzung des Wegeentgelts Trasse entschädigte und wie das Klima‑Konjunkturpaket 2020 Innovationsprojekte zur Dekarbonisierung fördert.

einfache Mehrheit XXVII 12.03.2024

COVID‑19‑Fonds: Ausgleichszahlungen an ÖBB‑Infrastruktur und Klima‑Innovationsförderung Der Bericht erklärt, wie der COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds 2020‑2022 die ÖBB‑Infrastruktur AG für entgangene Einnahmen aus der Aussetzung des Wegeentgelts entschädigte und wie das Klima‑Konjunkturpaket 32 Mio. € in Innovationsprojekte investierte.

einfache Mehrheit XXVII 12.03.2024

COVID‑19‑Fonds‑Auszahlungen Jan 2024 – Sport, Kultur & Non‑Profit Der Bericht gibt Auskunft über die Verwendung des COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds im Januar 2024: rund 1,18 Mrd. € wurden an Sport‑, Kultur‑ und gemeinnützige Organisationen verteilt.

einfache Mehrheit XXVII 12.03.2024

COVID‑19‑Fonds: Ausgleichszahlungen an ÖBB‑Infrastruktur und Klimainvestitionen 2020‑2022 Der Bericht erklärt, wie der österreichische Staat im Zeitraum 2020‑2022 den ÖBB‑Infrastruktur‑AG wegen entgangener Einnahmen durch die Aussetzung des Wegeentgelts Trasse finanzielle Ausgleichszahlungen aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds leistete und gleichzeitig Mittel für Klimainnovationsprojekte bereitstellte.

einfache Mehrheit XXVII 12.03.2024

COVID‑19‑Fonds: Ausgleichszahlungen an ÖBB‑Infrastruktur AG und Klima‑Innovationsförderung 2020‑2022 Der Bericht erklärt, wie der COVID‑19‑Fonds Mittel an die ÖBB‑Infrastruktur AG zahlte, um Einnahmeverluste durch die temporäre Aussetzung des Wegeentgelts Trasse von 2020 bis 2022 auszugleichen, und stellt das Klima‑Konjunkturpaket 2020 vor, das Innovationsprojekte im Energiebereich fördert.

einfache Mehrheit XXVII 12.03.2024

COVID‑19‑Fonds‑Auszahlungsbericht Oktober 2023 (Sport, Öffentlicher Dienst, Kultur) Der Oktober‑2023‑Bericht des BMKÖS fasst die Auszahlungen aus dem COVID‑19‑Fonds für Sport, öffentlichen Dienst und Kultur zusammen. Insgesamt wurden rund 1,18 Mrd. € verteilt, wobei der größte Teil an den NPO‑Unterstützungsfonds ging.

einfache Mehrheit XXVII 12.03.2024

COVID‑19‑Fonds: Ausgaben für Sport, Kultur & NGOs im November 2023 Der November‑Bericht des BMKÖS zeigt, dass im Rahmen des COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds rund 1,18 Mrd. € an Sport‑, Kultur‑ und gemeinnützige Organisationen ausgezahlt wurden.

einfache Mehrheit XXVII 12.03.2024

COVID‑19‑Fonds: ÖBB‑Subventionen & Klimainnovationsförderung 2020‑2022 Der Bericht erklärt, wie der COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds die ÖBB‑Infrastruktur AG für entgangene Einnahmen aus der Aussetzung des Wegeentgelts Trasse entschädigte und das Klima‑Konjunkturpaket (KLIEN) für Innovationsprojekte bereitstellt.

einfache Mehrheit XXVII 12.03.2024