Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 18.02.2026

COVID‑19‑Ausgleichszahlungen an ÖBB‑Infrastruktur & Klima‑Konjunkturpaket 2020 Der Bericht erklärt, wie der Bund über den COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds die ÖBB‑Infrastruktur AG für entgangene Einnahmen durch die pandemiebedingte Aussetzung des Wegeentgelts Trasse in den Jahren 2020‑2022 entschädigt hat und stellt das Klima‑Konjunkturpaket KLIEN mit 32 Mio. € Fördermitteln für Innovationsprojekte vor.

einfache Mehrheit XXVII 12.03.2024

COVID‑19‑Fonds‑Auszahlung für die Justiz im November 2023 Der Bericht des Justizministeriums zeigt, dass im November 2023 39.592,43 € aus dem COVID‑19‑Fonds für Schutzausrüstung, Tests und Desinfektionsmittel an Gerichte und Justizanstalten ausgezahlt wurden, um deren Betrieb während der Pandemie zu sichern.

einfache Mehrheit XXVII 12.03.2024

Stellungnahme zum Jahresbericht 2022 der Parlamentarischen Bundesheerkommission Die Bundesministerin bewertet den Jahresbericht 2022 der Parlamentarischen Bundesheerkommission, hebt das erhöhte Verteidigungsbudget, organisatorische Änderungen und ein erweitertes Beschwerdemanagement hervor.

einfache Mehrheit XXVII 12.03.2024

COVID‑19‑Fonds‑Bericht Oktober 2023 – Aufrechterhaltung des Justizbetriebs Der Bericht des Bundesministeriums für Justiz informiert über die Verwendung des COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds im Oktober 2023. Von den insgesamt 4,5 Mio. € Budget für UG 13 wurden 15 464,86 € im Oktober ausgezahlt, um Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizanstalten mit Schutzausrüstung, Tests und Desinfektionsmitteln zu versorgen.

einfache Mehrheit XXVII 12.03.2024

COVID‑19‑Fonds: Kompensation der ÖBB‑Infrastruktur und Klimainvestitionen im Mobilitätssektor Der Bericht erklärt, wie der österreichische Staat über den COVID‑19‑Fonds die ÖBB‑Infrastruktur‑AG für entgangene Einnahmen aus der Aussetzung des Wegeentgelts Trasse entschädigt und gleichzeitig 32 Millionen Euro in Klimaforschungsprojekte investiert.

einfache Mehrheit XXVII 12.03.2024

COVID‑19‑Fonds: Ausgleichszahlungen an ÖBB‑Infrastruktur und Klimaförderung 2020‑2022 Der Bericht erklärt, wie der COVID‑19‑Fonds 2020‑2022 Ausgleichszahlungen an die ÖBB‑Infrastruktur AG für entgangene Streckenentgelte leistete und welche Mittel im Klima‑Konjunkturpaket 2020 für Energie‑Innovationen bereitgestellt wurden.

einfache Mehrheit XXVII 12.03.2024

COVID‑19‑Fonds‑Verwendung im Justizsektor – Dezember 2023 Der Bericht des Bundesministeriums für Justiz zeigt, dass im Dezember 2023 7.388,05 € aus dem COVID‑19‑Fonds für Schutzausrüstung, Tests und Desinfektionsmittel ausgegeben wurden, um den Betrieb von Gerichten, Staatsanwaltschaften und Strafvollzug sicherzustellen.

einfache Mehrheit XXVII 12.03.2024

Verkehrstelematikbericht 2023 – Status von IVS‑Umsetzung und Forschung Der Verkehrstelematikbericht 2023 gibt einen Überblick über den Stand von Forschung, Entwicklung und Umsetzung intelligenter Verkehrssysteme in Österreich und stellt zentrale Projekte, Förderungen und gesetzliche Rahmenbedingungen vor.

einfache Mehrheit XXVII 12.03.2024

Nachhaltigkeitsindex für KI‑Anwendungen Der Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung auf, einen Nachhaltigkeitsindex für die Umweltauswirkungen von Künstlicher Intelligenz zu etablieren, weil das Training und der Betrieb großer KI‑Modelle erhebliche CO₂‑Emissionen verursachen.

einfache Mehrheit XXVII 06.03.2024