Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 18.02.2026

Automatisierte Fotoabfrage für den Behindertenpass Der Entschließungsantrag verlangt, dass das BMSGPK bis zum 31. März 2023 ein System einführt, das bei der Online‑Beantragung eines Behindertenpasses automatisch prüft, ob ein aktuelles Foto bereits in einer nationalen Datenbank vorhanden ist, und nur bei Fehlen ein neues Bild hochlädt.

einfache Mehrheit XXVII 11.05.2023

Eigenständiges HdGÖ – Mehr Budget, mehr Raum Der Entschließungsantrag verlangt vom Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport eine Gesetzesänderung, damit das Haus der Geschichte Österreichs ein eigenständiges Bundesmuseum wird, mehr Geld bekommt und mehr Ausstellungsfläche erhält.

einfache Mehrheit XXVII 11.05.2023

Dringende Einigung auf einen Kollektivvertrag für Bundesmuseen und Nationalbibliothek Der Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung auf, Druck auf die Direktor/innenkonferenz der Bundesmuseen und der Nationalbibliothek auszuüben, damit unverzüglich Verhandlungen mit den Arbeitnehmervertretern aufgenommen und ein Kollektivvertrag für deren Beschäftigte abgeschlossen wird.

einfache Mehrheit XXVII 11.05.2023

COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds – Ausgaben für Sport, Kultur und NGOs im Februar 2023 Der Bericht des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport gibt einen Überblick über die im Februar 2023 aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds bereitgestellten Mittel. Insgesamt wurden rund 1,17 Milliarden Euro an Sport‑, Kultur‑ und gemeinnützige Organisationen verteilt.

einfache Mehrheit XXVII 11.05.2023

COVID‑19‑Überbrückungsfonds für selbständige Künstler (2020‑2022) Der Bericht gibt einen Überblick über den COVID‑19‑Überbrückungsfonds für selbständige Künstlerinnen und Künstler, der von Juli 2020 bis April 2022 lief und insgesamt 157 Mio. € an rund 10 000 Personen ausschüttete.

einfache Mehrheit XXVII 11.05.2023

COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds – Ausgaben für Sport, Kultur und NGOs im Dezember 2022 Der Bericht des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport gibt einen Überblick über die Auszahlungen aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds für Dezember 2022. Insgesamt wurden rund 1,16 Mrd. € verteilt – etwa 11,6 Mio. € für den SPORTBONUS, 803,7 Mio. € für den NPO‑Unterstützungsfonds und rund 157 Mio. € für Kultur‑ und Kunstprojekte.

einfache Mehrheit XXVII 11.05.2023

COVID‑19‑Fonds: Ausgaben für Sport, Kultur und Non‑Profit‑Organisationen im März 2023 Der Bericht des BMKÖS für März 2023 zeigt, dass rund 1,17 Milliarden Euro aus dem COVID‑19‑Fonds an Sport, Kultur und gemeinnützige Organisationen verteilt wurden, wobei die meisten Mittel an den NPO‑Unterstützungsfonds gingen.

einfache Mehrheit XXVII 11.05.2023

Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstler:innen (2020‑2022) Der Bericht fasst die COVID‑19‑Notfallhilfe für selbständige Künstler*innen zusammen: Budgetentwicklung, Anspruchsvoraussetzungen, ausgezahlte Beträge und Verwaltungskosten von Juli 2020 bis April 2022.

einfache Mehrheit XXVII 11.05.2023

COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds – Ausgaben für Sport, Kultur & NPOs im Januar 2023 Der Bericht des BMKÖS für Januar 2023 zeigt, wie der COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds in Sport, Kultur und gemeinnützige Organisationen investiert wurde. Insgesamt flossen rund 1,17 Milliarden Euro – davon 9 Mio € in den SPORTBONUS, 810 Mio € in den NPO‑Unterstützungsfonds und etwa 276 Mio € in Kultur‑ und Kunstprojekte.

einfache Mehrheit XXVII 11.05.2023