Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 20.02.2026

Entschließungsantrag für einen einkommensunabhängigen Familienbonus Der Entschließungsantrag fordert einen universellen Familienbonus von 1 750 € pro Kind, der unabhängig vom Einkommen der Eltern ausgezahlt wird, um soziale Gerechtigkeit zu schaffen.

einfache Mehrheit XXVII 05.10.2021

COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds 2021: Ausgaben für Sozial‑ und Gesundheitsmaßnahmen Der Bericht fasst die Ausgaben des COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds von Januar bis Juni 2021 zusammen: Sozialhilfe‑Zuschüsse, Kosten nach dem Epidemiegesetz, der Grüne Pass, Zweckzuschüsse, Selbsttests, Impfstoffbeschaffung und FFP2‑Masken – insgesamt rund 656 Millionen Euro.

einfache Mehrheit XXVII 05.10.2021

Lebensmittelsicherheits‑Report 2020 Der 2020‑Lebensmittelsicherheitsbericht fasst die Ergebnisse von rund 22 000 Kontrollen zusammen. 15,2 % der untersuchten Proben wurden beanstandet, wobei nur 0,3 % als gesundheitsschädlich galten.

einfache Mehrheit XXVII 05.10.2021

Antigentests und Härtefonds für Schulen 2021 Der Bericht des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung beschreibt die Nutzung von COVID‑19‑Fonds‑Mitteln im Juli 2021 für antero‑nasale Antigentests an Schulen sowie den Schulveranstaltungsausfall‑Härtefonds, der Stornokosten abgesagter Schulveranstaltungen deckt.

einfache Mehrheit XXVII 05.10.2021

COVID‑19‑Fonds für Antigentests und Härtefonds in Schulen (Juni 2021) Der Bericht beschreibt die Verwendung von COVID‑19‑Fonds‑Mitteln im Bildungssektor: umfangreiche Antigentest‑Programme an Schulen und einen Härtefonds zur Kompensation von Stornokosten abgesagter Schulveranstaltungen.

einfache Mehrheit XXVII 05.10.2021

COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds 2021: Ausgabenübersicht Der Bericht des Sozialministeriums gibt einen Überblick über die Ausgaben aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds für das erste Halbjahr 2021. Er listet neun Handlungsfelder – von Kinder‑ und Energie‑Zuschüssen über Epidemie‑Kosten bis hin zu Impfstoff‑Beschaffung, Selbsttests und FFP2‑Masken – und zeigt, dass rund 507 Mio. € eingesetzt wurden.

einfache Mehrheit XXVII 05.10.2021

COVID‑19‑Krisenfonds 2021 – Ausgaben für soziale Unterstützung, Gesundheit und Beschaffung Der Bericht fasst die Ausgaben des COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds von Januar bis Juli 2021 zusammen: Unterstützung von NGOs, Familienzuschüsse, Zahlungen an Sozialversicherungsträger, Beschaffung von Tests, Impfstoffen und Schutzausrüstung. Insgesamt wurden rund 1,5 Mrd € eingesetzt.

einfache Mehrheit XXVII 05.10.2021

Ausgaben aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds Jan‑Apr 2021 Der Bericht des Sozialministeriums fasst die Ausgaben aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds von Januar bis April 2021 zusammen. Er beinhaltet Hilfen für sozial schwache Haushalte, Kosten nach dem Epidemiegesetz, die Einführung des Grünen Passes, Zweckzuschüsse, den Ankauf von Selbsttests, Impfstoffen und FFP2‑Masken – insgesamt rund 375 Millionen Euro.

einfache Mehrheit XXVII 05.10.2021

COVID‑19‑Fonds: Antigentests & Härtefonds für Schulen 2021 Der Bericht erklärt, wie der COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds im Jahr 2021 für Antigentests an Schulen (84,15 Mio. €) und einen Härtefonds für abgesagte Schulveranstaltungen (13 Mio. €) eingesetzt wurde.

einfache Mehrheit XXVII 05.10.2021