Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 20.02.2026

Einsatz von COVID‑19‑Fonds für Massentests, Schutzausrüstung und Sicherheitsassistenz (Juli 2021) Im Juli 2021 nutzte das Bundesministerium für Landesverteidigung 113,1 Mio. € aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds für drei Hauptmaßnahmen: den Kauf von Antigen‑Testkits für Massentests, die Beschaffung und Lagerung von Schutzausrüstung sowie eine Assistenzleistung an das Innenministerium für Sicherheitsaufgaben. Bis Ende August waren bereits 43 Mio. € ausgegeben; der Rest soll bis Jahresende vollständig ausgeschöpft werden.

einfache Mehrheit XXVII 06.10.2021

COVID‑19‑Massentests – Bericht April 2021 Im April 2021 beschaffte das Bundesministerium für Landesverteidigung 43 Millionen Euro an Antigen‑Testkits aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds und organisierte landesweite Massentests.

einfache Mehrheit XXVII 06.10.2021

Jahresbericht 2020 des Behindertenanwalts – Aktivitäten, Vernetzung und Barrierefreiheitsinitiativen Der Bericht des Behindertenanwalts für das Jahr 2020 beschreibt die Beratung von 696 Fällen, die Mitwirkung an Gesetzesänderungen und zahlreiche Aktionen zur Verbesserung der Barrierefreiheit – auch während der COVID‑19‑Pandemie.

einfache Mehrheit XXVII 06.10.2021

Kurzarbeitsbeihilfen während COVID‑19 (2020‑2021) Der Bericht fasst die Kurzarbeitsförderungen im Zuge der COVID‑19‑Pandemie von März 2020 bis Mai 2021 zusammen: Arbeitnehmer erhalten 80‑90 % ihres Netto‑Lohns, Arbeitgeber bekommen eine Beihilfe nach § 37b AMSG, und das Bundesbudget wurde um rund 11,2 Mrd. € belastet.

einfache Mehrheit XXVII 06.10.2021

Kurzarbeitsbeihilfen im Rahmen der COVID‑19‑Krise (2020‑2021) Der Bericht des Bundesministeriums für Arbeit beschreibt die Kurzarbeitsbeihilfen, die von März 2020 bis Juli 2021 wegen COVID‑19 gewährt wurden. Arbeitnehmer*innen erhielten 80‑90 % ihres Netto‑Lohns, Unternehmen bekamen eine Beihilfe vom AMS; insgesamt wurden rund 8,85 Mrd. € ausgezahlt.

einfache Mehrheit XXVII 06.10.2021

Sonderbetreuungszeit – bezahlte Freistellung für pflegende Arbeitnehmer*innen Der Bericht erklärt, wie das COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds die Sonderbetreuungszeit (SBZ) finanziert – eine bezahlte Freistellung für Arbeitnehmer*innen, die wegen geschlossener Schulen oder Pflegeeinrichtungen ihre Betreuungspflichten nicht erfüllen können. Für 2020 standen 15 Mio € und für 2021 6,1 Mio € zur Verfügung; die Erstattung an Arbeitgeber variiert je nach Phase der Maßnahme.

einfache Mehrheit XXVII 06.10.2021

Härtefallfonds für Landwirtschaft & private Zimmervermietungen – Juni 2021 Der Bericht gibt einen Überblick über den im März 2020 eingerichteten Härtefallfonds für Land‑ und Forstwirtschaft sowie private Zimmervermietungen. Bis Juni 2021 wurden rund 78,7 Mio. € in Form von Einkommensverlust‑Zuschüssen, Lockdown‑Umsatzersatz und Ausfallsbonus ausgezahlt.

einfache Mehrheit XXVII 06.10.2021

Härtefallfonds für Land‑ und Forstwirtschaft sowie Privatzimmervermietung – Mai 2021 Der Bericht vom Mai 2021 gibt Auskunft über den Härtefallfonds, der seit März 2020 land‑ und forstwirtschaftliche Betriebe sowie private Zimmervermietungen wegen COVID‑19 unterstützt. Er beschreibt die vier Förderinstrumente – Einkommenszuschuss mit Comeback‑Bonus, Lockdown‑Umsatzersatz für November/Dezember 2020 und den Ausfalls‑Bonus – und liefert Zahlen zu Anträgen und Auszahlungen.

einfache Mehrheit XXVII 06.10.2021

Frühere Auszahlung des Schulstartgeldes auf August Der Antrag fordert, das Schulstartgeld – einen Zuschuss von 100 Euro pro Kind – bereits im August zusammen mit der Familienbeihilfe auszuzahlen, um Eltern den Kauf von Schulmaterialien im Sommer zu ermöglichen.

einfache Mehrheit XXVII 05.10.2021