Verordnungen

Änderung der Ausländerbeschäftigungsverordnung

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 09.08.2007 XXIII

Vergütungsverordnung 2007 – Pauschalvergütung der Übernahmekommission Die Vergütungsverordnung 2007 legt feste Pauschalbeträge für die Arbeit von Mitgliedern der Übernahmekommission fest, definiert Jahrespauschalen, regelt Reisekostenerstattung und enthält Übergangsbestimmungen, die die frühere Regelung von 2000 ablösen.

Bundesministerium für Justiz 07.08.2007 XXIII

Änderung der Pflanzenschutzverordnung – Einführung von Pflanzenpässen Die Verordnung von 2007 ergänzt die Pflanzenschutzverordnung um neue Passpflichten für zahlreiche Pflanzenarten und passt EU‑Verweise an.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 07.08.2007 XXIII

Pflanzenschutz-Maßnahmen-Verordnung

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 07.08.2007 XXIII

Einzelhandels‑Ausbildung: neue Schwerpunkte Uhren‑ & Juwelenberatung und Telekommunikation Die Verordnung von 2007 erweitert die Einzelhandels‑Ausbildungsordnung um zwei neue Schwerpunkte – Uhren‑ und Juwelenberatung sowie Telekommunikation – und definiert dafür detaillierte Lerninhalte.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 01.08.2007 XXIII

Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Technische Zeichner*innen Die 189. Verordnung regelt seit dem 1. Juli 2007 die dreieinhalbjährige Ausbildung zum Technischen Zeichner / zur Technischen Zeichnerin, definiert ein umfassendes Berufsprofil und legt Prüfungsmodalitäten fest.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 01.08.2007 XXIII

Ausbildungs‑ und Prüfungsordnung für Berufskraftfahrer*innen Die Verordnung 190/2007 legt die Ausbildungs- und Prüfungsregeln für den Lehrberuf Berufskraftfahrer/Berufskraftfahrerin fest, definiert Schwerpunkte, Lerninhalte und Inkrafttreten.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 01.08.2007 XXIII

Änderung der Lehrberufsliste und Außerkraftsetzung mehrerer Ausbildungsordnungen (2007) Die Verordnung modernisiert die Lehrberufsliste, führt neue Anrechnungsregeln und Prüfungsbestimmungen ein und setzt mehrere alte Ausbildungsordnungen zum Jahresende 2007 außer Kraft.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 01.08.2007 XXIII

Ausbildungsordnung für Bautechnische Zeichner*innen Die 191. Verordnung legt die dreijährige Ausbildungsordnung für Bautechnische Zeichner*innen fest, definiert deren Aufgaben, Lerninhalte und die Struktur der Abschlussprüfung. Sie trat am 1. Juli 2007 in Kraft und ersetzt die frühere Regelung.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 01.08.2007 XXIII

Untersuchungsprogramm zur Bekämpfung der Bovinen Virusdiarrhöe und der Mucosal Disease bei Rindern (BVD-Verordnung 2007)

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 30.07.2007 XXIII

Änderung der Rezeptpflichtverordnung – Aufnahme neuer Arzneimittel (2007) Die Verordnung von 2007 erweitert die Rezeptpflichtverordnung um zahlreiche neue Human‑ und Veterinärarzneimittel und streicht einige Substanzen aus den Listen.

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 30.07.2007 XXIII

Einrichtung einer automatischen Geschwindigkeits‑Messstrecke auf der A 2 Süd Die Verordnung legt einen 4,6 km‑langen Abschnitt der A 2 Süd Autobahn als Messstrecke fest, auf der ein automatisches Geschwindigkeitsmesssystem die durchschnittliche Fahrgeschwindigkeit erfasst. Beginn und Ende der Messstrecke müssen beschildert werden.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 24.07.2007 XXIII

Novelle der Feuerzeugverordnung – Garantie, Kindersicherung und Verbot von Entertainment‑Feuerzeugen Die Feuerzeugverordnung 2007 führt eine zweijährige Herstellergarantie ein und verbietet das In‑Verkehr‑Bringen von nicht kindergesicherten Feuerzeugen sowie von Feuerzeugen mit Unterhaltungseffekt. Die Regelungen gelten seit dem 11. März 2008.

Bundesministerium für Soziales und Konsumentenschutz 17.07.2007 XXIII

Section Control-Messstreckenverordnung Kaisermühlentunnel

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 16.07.2007 XXIII

Section‑Control‑Messstrecke auf der A 2 Süd (km 73,03–67,31) Die Verordnung legt einen Messabschnitt auf der A 2 Süd fest, in dem die Durchschnittsgeschwindigkeit mit einem automatischen Messsystem erfasst wird, und verlangt eine öffentliche Ankündigung von Beginn, Ende und Datenerhebung.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 16.07.2007 XXIII

1

375

383

384

385

386

387

395

461